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Dorferneuerung vor der Entscheidung über Dorfmittegestaltung in Westerham

Geschrieben von ProBürger am in Gemeinderat

Sehr geehrter Herr Oster vom Amt für ländliche Entwicklung,

am 16.9.12 forderten Sie im Gemeinderat eine Entscheidung bezüglich des Kernziels der Dorferneuerung Westerham mit der Schaffung des Dorfmittelpunktes an der Aiblinger Straße, die einher geht mit einer Entlastungsstraße am Bahngleis entlang für den Schwerlastverkehr. Dazu fanden wirklich konstruktive Gespräche mit allen Fraktionen bis in den Dezember statt. Sie sagten damals, dass bis zum Frühjahresbeginn spätestens eine Entscheidung für dieses Kernziel fallen muss, denn die Dorferneuerung ist zeitlich begrenzt und damit auch das Budget nicht unendlich zur Verfügung. Leider erfahre ich, dass für diese Entscheidung im Gemeinderat erst noch ein weiteres Workshop zum Flächennutzungsplan am 2.3.13 abgewartet wird, bevor es überhaupt im Gemeinderat zur Entscheidung kommt.

Rechnungsprüfungsbericht des RPA-Ausschusses im GR vorgestellt

Geschrieben von ProBürger am in Gemeinderat

Sehr geehrte Bürger,

auf den ersten Blick gab es wenige Beanstandungen des kommunalen Rechnungsprüfungsausschusses. Aber selbst der Mangfallbote berichtete am 10.1.13 von Beanstandungen, die der RPA gerügt hatte.

Das Gebäudemangementprogramm für Energieeffizienz wurde schon länger vom RPA moniert, dass die Umsetzung nur spärlich erfolgt. Kurz vor der weiteren Überprüfung wurde dann im BA ohne über die bevorstehende Überprüfung durch den RPA informiert geworden zu sein, der Anbieter auch noch gewechselt. Die Funktionstätigkeit der Brücken anhand von Checklisten selbst im Turnus durch die Bauverwaltung zu überprüfen, wurde abermals ignoriert. Auch mahnte der Prüfbericht notwendige Grundstückserwerbe zur Straßenabrechnung an. Der RPA rügte auch die zum Teil schleppenden Endabrechnungen bei Straßenausbauten. Konstruktive Vorschläge machte der RPA zur Straßenbeleuchtung, die es nun in der Bauverwaltung abzuarbeiten gilt. Gerade durch die Personalaufstockungen in der Vergangenheit dürfte es jetzt keinerlei Ausreden mehr geben, dass verschiedene Punkte nicht abgearbeitet werden konnten.

Mit freundlichen Grüßen

Franz Bergmüller, Fraktionssprecher von Pro Bürger

FW-Dreikönigstreffen mit Euroverschuldungspolitik als Hauptthema

Geschrieben von ProBürger am in Politik Allgemein

de Pressemitteilung der FREIEN WÄHLER Bayern vom 6.1.2013 Dreikönigstreffen der FREIEN WÄHLER mit klaren Sachaussagen Für solide Finanzen und Bürgernähe, gegen inhaltsleere Zickzackpolitik Mit klaren Sachaussagen, viel Optimismus und einer Demonstration der Geschlossenheit sind die FREIEN WÄHLER in das Wahljahr 2013 gestartet. Beim traditionellen Dreikönigstreffen, das diesmal in Degernbach im niederbayerischen Landkreis Straubing-Bogen stattfand, ließ der Landes- und Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger keinen Zweifel daran, dass seine Gruppierung gut aufgestellt ist für die kommenden Aufgaben.

CSU verkündet neuen Grunderwerb

Geschrieben von ProBürger am in Schule / Kindergarten

… für Kinderkrippe

Sehr geehrte Bürger,

die CSU Feldkirchen verkündet im heute im Mangfallboten erschienen Artikel, dass ein Grunderwerb für eine neue Kinderkrippe in Westerham durch Bürgermeister Schweiger getätigt wurde. Wenn wir diese Neuigkeit aus nichtöffentlicher Sitzung verbreitet hätten, wären wir sofort belangt worden. Aber diese positive Nachricht muss natürlich als erstes von der CSU verbreitet werden!

Neue Rettungswache Feldkirchen

Geschrieben von ProBürger am in Politik vor Ort

… nimmt Dienst am 1.1. auf!

Wir freuen uns außerordentlich für die Feldkirchner Bevölkerung, dass die Rettungswache, betrieben vom BRK, seit 1.1. seinen Dienst aufgenommen hat. Dies haben wir von der Pro Bürger Fraktion voll unterstützt und ist eine Fortsetzung des First Responder Rettungsdienstes, der von unserem Gemeinderat Martin Faltlhauser mit gegründet worden ist. In diesem Zusammenhang danken wir allen ehrenamtlich aktiven First Responder Leuten für ihren jahrelangen Dienst zum Wohle der Allgemeinheit! Die Bereitschaft wird jetzt mit der Rettungswache rund um die Uhr ergänzt! Nunmehr wird es Aufgabe der Gemeinde sein, aus dem Provisorium im BRK-Teil des Feldkirchner Feuerwehrhauses eine dauerhafte Lösung zu bekommen. Pro Bürger wird dabei volle Unterstützung garantieren, weil dies eine absolut wichtige Einrichtung für die Gemeindebürger ist!

Mit besten Grüßen

Franz Bergmüller, Fraktionssprecher von Pro Bürger

 

Zeitungsartikel „Dienstantritt der neuen Rettungswache“