Bericht aus der letzten GR-Sitzung

Geschrieben von Franz Bergmüller am in GR-Wahl 2020, News

Sehr geehrte Bürger,

zu Beginn der Sitzung erinnerte Bürgermeister Schaberl an den verstorbenen Dirigenten Sepp MANGSTL von der Höhenrainer Musi. Schaberl erläuterte, dass damit Corona ein Gesicht bekommen hat.

Bürgermeister Schaberl ging auf den Antrag der Höhenrainer Gemeinderäte Franz Bergmüller, Bernhard Neumaier und Klaus Samstl ein. Vor der Sitzung kam man überein, dass auf Grund der besonderen Situation mit Corona die Gespräche mit Kirche und Grundstücksanliegern erst später statt finden können, aber der bisherige Bauplanungsbeschluss für den Anbau des Kindergartens auch nicht weiter betrieben wird. 

In der Verwaltung herrscht natürlich durch Corona ein Ausnahmezustand, berichtete Schaberl. Bis auf einige wenige Bürger haben alle Verständnis.

Einstimmig wurde die Vergabe an das Dienstleistungszentrum Oberland zur Vorbereitung von der öffentlichen Auftragsvergabe befürwortet.

Die weiteren Tagesordnungspunkte betrafen die nichtöffentliche Sitzung. Es wurden vorsorglich Beschlüsse gefasst, falls das Coronavirus sich mehr auch in der Gemeinde ausbreitet, um die Gemeinde weiter handlungsfähig zu halten.

Viele Gr.

Franz Bergmüller

Bericht über die Bürgerinformationsveranstaltung in Feldkirchen-Oed

Geschrieben von Franz Bergmüller am in GR-Wahl 2020, News

Sehr geehrte Bürger,

 

im Mittelpunkt nach der Vorstellung der anwesenden neuen Kandidaten Christian Humpel, der sich als dreifacher Familienvater für bezahlbaren Wohnraum stark macht, Eva-Maria Neumann, die ihre Erfahrung im Baugewerbe in den Gemeinderat einbringen will und eine verdichtete Bebauung in die Höhe zur Verringerung des Flächenbedarfs forderte,  und Jürgen Pusch, dem die Verkehrsentlastung und Förderung von neuen Einheimischenmodellen am Herzen liegt, stand die Nachlese zur Information der Umgehungsstraßenvarianten vom Bürgerforum letzte Woche zuerst im Mittelpunkt der Diskussion.

  1. Bürgermeister Martin Oswald und Fraktionssprecher Franz Bergmüller präsentierten den Flächennutzungsplan mit den möglichen Varianten. Der Vorschlag mit der Pro Bürger Fraktion der Südumgehung mit Eichbergtunnel, Unterführung der Westerhamer Straße, Weiterführung bis zum Bahndamm in der Trogvariante, Abzweigung mit einer Bahnunterführung zur Erschließung des Gewerbegebietes Westerham-Weidach (damit einhergehend natürlich eine Sperrung der Aiblinger und Miesbacher Straße für den Schwerlastverkehr – Navigationssysteme der LKW`s zeigen dies an und leiten sie über die neue Umgehungstrasse), Weiterführung am Bahndamm entlang bis Feldolling mit Abzweig zu einem großen Park & Ride Parkplatz am neuen Bahnhof ( Anschluss an MVV-Gebiet mit Durchtaktung nach München – würde massiv den Durchgangsverkehr durch Pendler zum S-Bahnhof Aying reduzieren), Weiterführung über die Feldollinger Kreisstraße bis zur Staatsstraße bei Ast und Einbindung mit einem großen Kreisel und Sperrung der Ortsdurchfahrt für LKW`s durch Feldkirchen.

Fazit: keine Zerschneidung der beiden großen Ortsteile, wesentlich geringerer Flächenverbrauch als bei der bisher geplanten Trasse, Entlastung von Westerham und Feldkirchen, keine Zerschneidung der landwirtschaftlichen Flächen zwischen Feldolling und Feldkirchen, aktiver Lärmschutz durch Troglösung und Bahndamm.

Ein weiteres großes Thema war die Baupreisentwicklung und die damit immer schwieriger werdende Ausweisung von günstigem Wohnraum im Einheimischenprogramm. Die Pro Bürger Fraktion hat die Anträge für die kommunale Wohnungsbaugesellschaft zur Reduzierung der Baukosten und die Vergabe in Erbbaurecht gestellt, die mittlerweile von den anderen Fraktionen angenommen wurden. Die Pro Bürger wollen auch neue verdichtete Bauformen, weil sich sonst wegen der gestiegenen Baupreise die Einheimischen das Bauen auch nicht mehr leisten können. Die Baupreise sind in den letzten 10 Jahren um 50 %  und die Bodenrichtwerte pro qm in den letzten zwei Jahren beispielsweise in Vagen von knapp über 500 € auf 850 € gestiegen. Fraktionssprecher Franz Bergmüller stellte die wichtigsten weiteren Themenschwerpunkte von Pro Bürger vor:

– bauliche Entwicklung für Wohnen und Gewerbe muss in allen Gemeindeteilen möglich sein und dabei auch vor allem die Nutzung von brachliegenden Gebäudeteilen in landwirtschaftlichen Anwesen

– Aktive Förderung der bäuerlichen Landwirtschaft, Gewerbe- und Vereinsförderung bei der Bürokratiebewältigung und Beratung durch „Kümmerer“

– Feuerwehren, Vereine und deren Jugendarbeit als Fundament unserer Gesellschaft unterstützen

– Transparente Informationspolitik, wo wir schon einige Verbesserungen erreicht haben

– Kinderkrippen, Kindergarten und Schulen sichern und Betreuung weiter ausbauen

– Nahversorgungszentrum Westerham mit Werbung der örtlichen Geschäfte verbinden nach dem Motto „Fahr nicht fort, kauf am Ort“.

– Naturschwimmbadplanungen voran bringen

 

Eine lebhafte Diskussion schloss sich den Punkten an.

 

Mit besten Grüßen

 

Franz Bergmüller

Wahlaufruf von Pro Bürger

Geschrieben von Franz Bergmüller am in GR-Wahl 2020, News

Liebe Bürger,

bitte gehen Sie trotz Corona zum Wählen, denn diese Kommualwahlen stellen für die nächsten sechs Jahre die Weichen in unserer Gemeinde. Folgend noch einmal unsere wichtigsten Wahlaussagen oder Anliegen:


Bauliche Entwicklung in allen Ortsteilen für Wohnen und Gewerbe, um wohnortnahe
Arbeitsplätze zu schaff en
Aktive Förderung der bäuerlichen Landwirtschaft, Gewerbe- und Vereinsförderung
durch Kümmerer
Wohnraumförderung mit verdichteten Baukonzepten, Erbbaurecht, kommunaler
Wohnungsbaugesellschaft
Dorfplatzgestaltung – Büchereianbau
Umgehungsstraßenplanung forcieren, Überholspur am Aschbacher Berg
Ausbau des ÖPNV, Park&Ride Parkplätze am neuen Feldollinger Bahnhof,
Anschluss an den MVV
Trinkwasserversorgung/Hochwasserschutz sichern!
Feuerwehren, Vereine und deren Jugendarbeit unterstützen wir in allen Belangen
als Fundament unserer Gesellschaft
Transparente Informationspolitik
Breitbandausbau ist öff entliche Daseinsvorsorge
Mobilfunklücken für Notfallversorgung schließen!
Kindergarten- und Krippengebühren für Bürger erschwinglich halten
Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen
Schulstandorte erhalten und ausbauen – ggf. mit Realschulzweig erweitern
Naturschwimmbad endlich voran bringen!


Heute ist von der SPD ein Schmierblatt ohne Sachaussagen verteilt worden, nur um auf die möglichen Parteimitgliedschaften der beiden Spitzenkandidaten hin zu weisen.

Anscheinend hat die SPD keine eigenen Themen mehr und muss statt dessen andere Personen hinter fragen, wo es in der Vergangenheit und auch in Zukunft im Gemeinderat noch nie eine Rolle gespielt hat, welche Parteimitgliedschaft jemand für die große Politik hat.

Anbei unser Wahlaufruf der neun Spitzenkandidaten.


Mit besten Grüßen

Franz Bergmüller

Pro Bürger 2020 Wahlaufruf

Bericht von der Podiumsdiskussion zur GR-Wahl des Gewerbeverbandes inWesterham

Geschrieben von Franz Bergmüller am in GR-Wahl 2020, News

Sehr geehrte Bürger,

 

etwa 80 Personen waren der Einladung zur Diskussion der sieben

Spitzenkandidaten zur Gemeinderatswahl des Gewerbeverbandes Mangfalltal

gefolgt.

 

Christine Knoll begrüßte die interessierten Bürger und übergab an den

Moderator Hubert Steffl. Die Spitzenkandidaten stellten sich mit einem

Thema vor,

 

das sie vorher zugelost bekommen hatten. Besonders umfangreich wurde

erwartungsgemäß die Umgehungsstraße diskutiert, die 2. Bürgermeister Martin

 

Oswald, Pro Bürger,  als Thema nach seiner persönlichen Vorstellung

beleuchtete. Er warb persönlich mit seiner Kompetenz als

Bürgermeisterstellvertreter,

 

Unternehmer und aktiv in zahlreichen Vereinen, wobei im die Heimat am

Herzen liegt. Er sah durchaus die Zerschneidungsproblematik bei der

Umgehungstrasse

 

zwischen Feldkirchen und Westerham. Keinesfalls darf es die günstigste

Lösung geben, sondern ein aktiver Lärmschutz für die Bürger samt

Unterführung der Westerhamer

 

Straße und eine Weiterführung als Troglösung. Man sollte aber die

Straßenbauamtsanalyse der Trassenvorschläge abwarten, bevor man

intensiver in die Diskussion eingeht.

 

Dem schlossen sich fast alle anderen Spitzenvertreter an, wobei Sissy

Spielmann von den Grünen jegliche Straße ablehnte und einige die

Realisierung überhaupt in frage stellten.

 

Alle setzten sich für ein Gesamtverkehrskonzept ein, das von der Pro

Bürger und CSU Fraktion beantragt wurde. Auch der ÖPNV sollte mit einer

Ausweitung des MVV-Gebietes

 

nach Feldkirchen ausgebaut werden, was wiederum die Pro Bürger Fraktion

im Wahlprogramm konkret benennt.

 

Beim Büchereianbau, den Christiane Noisternig von der CSU, selbst eine

erfahrene Bauingenieurin, vorstellte,  setzten sich die

Spitzenkandidaten für unterschiedlich große Anbaulösungen mit

unterschiedlichen Nutzungen ein. Nachfragen aus dem Publikum nach der Größe

 

des Saales für eine Theaternutzung schränkte Christiane Noisternig, CSU,

und Martin Oswald, Pro Bürger, wegen der mangelnden Größe ein. Dadurch

kam die Diskussion über den Pfarrsaal auf.

 

Angelika Röhrmoser, selbst im neuen Lenkungsgremium der Pfarrei, warf

dabei eine Beteiligung der Gemeinde an dem Pfarrsaal auf, wo bisher

angeblich kein Interesse seitens der Gemeinde vorhanden war.

 

Dies sollte auf alle Fälle in einer der nächsten Sitzungen nochmals mit

dem Projektausschuss Bücherei erörtert werden, um nicht nebeneinander

her zu planen hinsichtlich der Saalnutzung.

 

Beim Thema Wohnungsbau holte SPD-Spitzenmann, Heinz Oesterle, 71 Jahre,

weit aus und überzog die zugeschriebene Zeit stark.

 

Im Endeffekt waren sich aber alle Spitzenkandidaten einig, dass

bezahlbarer Wohnraum flächensparend hergestellt werden soll. Dabei soll

die kommunale Wohnungsbaugesellschaft, die wiederum von der

 

Pro Bürger Fraktion beantragt worden ist, helfen, die Baupreise auf

Grund der freien Ausschreibungsmöglichkeiten zu senken. Alle waren für

die Forcierung des Einheimischenbauprogrammes mit einer verdichteten

Bebauung

 

auf Erbbaurechtsbasis, was auch von der Pro Bürger Fraktion schon vor

Jahren beantragt, aber jetzt erst wegen der gestiegenen Grundpreise von

allen anderen Gruppierungen im Gemeinderat akzeptiert worden ist.

 

Freie Wähler Feldolling Spitzenkandidat Sepp Hupfauer stellte sich als

erfahrener Mann der Wirtschaft vor, der jetzt in den Vorruhestand tritt

und damit mehr Zeit für die örtliche Politik hat, die er seit 2008 als

Gemeinderat

 

mitgestaltet. Sein Thema des Nahversorgungszentrums, Einzelhandel und

Mittelstand war auch stärker diskutiert, aber vor allem von den

FW-Feldolling, den Pro Bürgern und der CSU wurde das NVZ als notwendig

erachtet.

 

Richtigerweise stellte sich die Grünen Spitzenkandidatin Sissy Spielmann

beim Thema Klimaschutz vor. Die Diskussion dazu führte richtigerweise zu

den praktischen Beispielen, wie eine Gemeinde selbst Energie einsparen

kann und die Bürger zur

 

Energieeinsparung annimieren kann.

 

Beim Thema Service im Rathaus, bei dem sich Vinzenz Schaberl von den

überparteilichen Freien Wählern vorstellte als junger Spitzenkandidat,

kam es schon zu unterschiedlichen Ansichten, inwieweit die Bürger, die

Vereine und die Unternehmer Hilfestellungen

 

bei der überbordenden Bürokratie brauchen.

 

Hansi Zistl stellte sich als junger Familienvater und Spitzenkandidat

der Vagener Ortsliste vor. Als Thema behandelte er das gerade in Vagen

die Gemüter erregende Thema der Tempo 30 Zonen. Er plädierte für

Augenmaß und Entscheidungen mit dem Bürger.

 

Fast alle Spitzenkandidaten waren sich einig, dass Tempo 30 auf Antrag

und mehrheitlich abgestimmtem Bürgervotum, wofür sich Martin Oswald von

Pro Bürger stark machte, in Wohngebieten, vor Schulen, Kindergärten und

Altenheim bei Gemeindestraßen denkbar sind, aber nicht generell.

 

Mit besten Grüßen

 

Franz Bergmüller

Bürgerinformationsveranstaltung am 9.3.20 ab 19.30 Uhr im Landgasthof Vaitl in Oed/Percha für Feldkirchen und Gemeinde

Geschrieben von Franz Bergmüller am in GR-Wahl 2020, News

Sehr geehrte interessierte Bürger,

wir dürfen Euch herzlich zu unser letzten Schwerpunktveranstaltung für Feldkirchen und Umgebung sowie die Gesamtgemeinde

am 9.3.20 ab 19.30 Uhr in den Landgasthof Vaitl nach Oed einladen. Die Themen finden Sie im Anhang.

Mit besten Grüßen

Franz Bergmüller

Pro Bürger Flyer 9.3.2020 Golfanlage Oed

Besichtigung des Nahversorgungszentrums in Westerham auf Einladung von Pro Bürger

Geschrieben von Franz Bergmüller am in GR-Wahl 2020, News

Sehr geehrte Bürger,


die Pro Bürger Fraktion lud heute zur Besichtigung des Rohbaues des neuen Nahversorgungszentrums in Westerham ein.
Fraktionssprecher Franz Bergmüller konnte etwa 30 interessierte Bürger, 2. Bürgermeister Martin Oswald, die Gemeinderäte Klaus Samstl und Peppi Kammerloher
sowie das Investorenehepaar Schöb begrüßen und ging auf die Entstehungsgeschichte ein.
Nach der Schließung des Lidlmarktes in Westerham 2011 verhandelten Franz Bergmüller und Martin Oswald erst mit dem
Deutschlandchef von der Firma Gore, damit die Firma das zur Erweiterung der Firma vorgesehene Gewerbegrunstück gegenüber der
Firma Spinner frei gibt, nachdem sie verlauten ließen, dass in Feldkirchen-Westerham die Firma nicht mehr erweitert wird. Die Firma Gore
lehnte damals den Verkauf aber leider ab. Mittlerweile haben sie sich aber doch für den Verkauf entschlossen und bis auf zwei Grundstücke
ist das dortige neue Gewerbegebiet schon an Interessenten vergeben. Ab 2012 liefen Gespräche zwischen den vormaligen Besitzern und dem
Projektentwickler/Investor auf Vermittlung von Franz Bergmüller. Daraus entstand ein Vertrag. Trotz der bekannten Differenzen mit dem damaligen
Bürgermeister Schweiger brachte die Pro Bürger Fraktion zusammen mit der CSU-Fraktion und der damaligen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner mit
einer Sondergenehmigung die Genehmigung auf den Weg. Zwischendurch gab es Probleme mit dem Kiebitz, der ein neues Rückzugsgebiet in etwa
10 km Entfernung unter erheblichen finanziellen Aufwendungen bekam. Nach dem Bürgermeisterwechsel von Schweiger zu Schaberl änderte sich auch
die Zustimmung aus dem Rathaus. Bürgermeister Schaberl versprach anfangs, dieses Projekt als gegeben hin zu nehmen, entzog aber zunehmend dem Projekt
die Unterstützung, wie der Investor Johannes Schöb erläuterte. Auf Grund der starken Auslastung am Bau waren auch die Handwerker nicht in der anvisierten
Zeit zu bekommen. Johannes Schöb verkündete aber bei Beibehaltung des bisherigen Bauverlaufes eine Eröffnung am Ende des Sommers. Gleichzeitig bot er
nach dem Vorgespräch vor den interessierten Bürgern an, den bisher laut Bebauungsplan vorgesehenen Geh- und Radweg mit einer Breite von 1,50 m auf die jetzt
anvisierten 2,5 m verbreitern zu lassen, wenn ihm die Grunderwerbskosten erstattet werden. Bei jetzigem Ausbau wäre die Baumaßnahme viel günstiger her zu stellen
als im Nachgang. Die Grunderwerbskosten würde er dann für ein soziales Projekt in der Gemeinde spenden, was große Zustimmung unter den anwesenden Bürgern erfuhr.
Beim anschließenden Rundgang durch den Edeka-, Aldi- und DM-Markt erläuterte er die Bauwerke und konnte viele Zwischenfragen beantworten. Zum Schluss entspann
sich eine interessante Diskussion über die Erschließung, Anlieferung und die allgemeine Gewerbeentwicklung. Der stellvertretende Gewerbeverbandsvorsitzende Michael Weber
erläuterte die allgemeine Entwicklung im Einzelhandel und bekräftigte, dass der Vorstand mit dem ehemaligen Vorsitzenden Franz Bergmüller immer auch die Förderung der kleinen
Einzelhändler im Blick hatte, aber natürlich der allgemeinen Entwicklung des Verbraucherverhaltens Rechnung tragen musste.
Mit besten Grüßen
Franz Bergmüller
PS: Unser Bild zeigt von links nach rechts das Investorenpaar Schöb, 2. Bürgermeister Martin Oswald und Jürgen Pusch, Unternehmer und Gemeinderatskandidat

Einladung auf die Baustelle zum Neubau desNahversorgungszentrums in Westerham am 29.2.20 ab 10.30 Uhr

Geschrieben von Franz Bergmüller am in GR-Wahl 2020, News

Sehr geehrte Bürger,

wir bitten um Beachtung anhängender Vorankündigung:

Die Pro Bürger Freie Wählervereinigung lädt zusammen mit dem Investor für das neue Nahversorgungszentrum in Westerham am Samstag, den 29.2.20 um 10.30 Uhr zur Besichtigung und Diskussion über die Bauentwicklung samt Eröffnung ein. 2. Bürgermeister Martin Oswald und Franz Bergmüller stehen mit dem Investor zur Diskussion bereit. Für Getränke ist gesorgt. Alle interessierten Bürger sind eingeladen.

Viele Gr.

Franz Bergmüller

Pro Bürger Flyer 29.2.2020 Nahversorgungszentrum

Bericht über die überparteiliche Veranstaltung der jungen Kandidaten in der Gemeinde Feldkirchen für den Gemeinderat

Geschrieben von Franz Bergmüller am in GR-Wahl 2020, News

Liebe Bürger,

 

erst einmal herzlichen Dank an Martina Weber und Pankratz Schaberl für

die Organisation dieser Podiumsdiskussion.

 

Fälschlicherweise hatte die Zeitung diese Veranstaltung aus unserem

Flugblatt als Pro Bürger Veranstaltung angekündigt.

 

Es war eine harmonische überparteiliche Veranstaltung. Leider waren

nicht so viele junge Bürger gekommen, dafür aber

 

Eltern, Großeltern und natürlich die Fans der jeweiligen Gruppierungen,

so dass etwa 100 Personen dieser Veranstaltung

 

beiwohnten. Einige Kandidaten stellten sich schon sehr gekonnt dar. Wir

waren mit unseren jungen Kandidaten Christian

 

Humpel, dem das Thema Digitalisierung und Dorfplatz mit Bücherei sehr am

Herzen lag, und Christian Krone, der sich stark

 

für die Themen Vereine, Freizeit und Arbeiten stark machte, gut

vertreten. Christian Krone, der gerade seinen Masterabschluss

 

in Logistik macht, vertrat insbesondere, dass

 

eine gut entwickelte Wirtschaft vor Ort die Grundlage für Arbeits- und

Ausbildungsplätze und Wohlstand im Allgemeinen ist.

 

Christian Humpel, dreifacher Familienvater und erfolgreicher Unternehmer

mit seinem Bruder, der 20 Mitarbeiter beschäftigt,

 

möchte sich für bezahlbaren Wohnraum und eine gute Kinderbetreuung

einsetzen.

 

Als Pro Bürger Fraktion würden wir uns freuen, wenn wir einige von den

jungen Kandidaten im Gemeinderat wieder sehen würden.

 

Das Engagement der jungen Bürger kann nicht hoch genug bewertet werden.

Interessant zum Abschluss war die Themenbewertung,

 

was den jungen Kandidaten wichtig ist. An erster Stelle war Wohnen mit

106 Punkten, gefolgt von Verkehr mit 104 Punkten, Vereine mit

 

92 Punkten und Arbeiten mit 90 Punkten. Das sonst so gehypte Thema

Klimaschutz war ziemlich am Ende der Punkteskala von 10 Themen,

 

was allgemein als Überraschung empfunden wurde. Es spricht aber für die

Reife der jungen Kandidaten, die wirklichen Gemeindethemen

 

als die wichtigsten Themen einzustufen!

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Franz Bergmüller

Bericht aus der heutigen Gemeinderatssitzung in Feldkirchen-Westerham

Geschrieben von Franz Bergmüller am in GR-Wahl 2020, News

Sehr geehrte Bürger!

Aus der letzten Gemeinderatsitzung wurden die nicht öffentlichen Beschlüsse verkündet. Darunter eine Vollzeitstelle für den Gerätewart der Feuerwehr. Bürgermeister SChaberl verkündete die aktuellen Vorkomnisse. Das Straßenbauamt braucht für die Prüfung der eingegangenen 18 Vorschläge, wobei die meisten nur negative Stellungnahmen waren, mindestens ein halbes Jahr wegen Personalengpässe. Die vorgeschlagene Überholspur nach Aschbach wäre laut STraßenbauamt nicht möglich, weil heutzutage solche Überholspuren wie in Attel nicht mehr gebaut werden, wenn Einfahrten da sind, wie eben in Blindham. Intensive Gespräche fanden mit den Höhenrainer Vereinen und Kirchenvertretern am 13.2. statt, wobei die Kirche bei einem adäquaten Raumersatz für den im Gemeindehaus genutzten Pfarrraum Gesprächsbereitschaft signalisiert hat. 

Der kommunale Zweckverband Dienstleistungszentrum Oberland stellte ihre Dienstleistung bei der Vergabe und Ausschreibung von Bau- und Dienstleistungen vor.

Der Verband sieht sich als Verwaltungshelfer. Die Gemeinde haftet weiterhin. Beschränkte Ausschreibungen sind auf Wunsch der Gemeinde auch weiterhin im Rahmen der Vergabegrenzen möglich. FWG-GR Schnitzenbaumer fragte nach Problemen in den letzten 10 Jahren? Er erinnerte auch an die Ausschreibungen der Dienstleistungsfirm Kubus für Feuerwehrfahrzeuge. 

Bauamtsleiter Weber erinnerte an das Antikorruptionsgesetz und die EU-Vorgaben, wo Vergaben durch das Bauamt immer schwieriger werden. 2. Bürgermeister Martin Oswald, Pro Bürger und selbst mit seiner Firma an Ausschreibungen beteiligt, plädiert zusammen mit dem Bürgermeister und anderen Gemeinderäten für die Vergabe an den Dienstleister. Auf Antrag von GR Bergmüller, Pro Bürger, wird der HA nochmals über die Einsparungen für die Verwaltung beraten. Grundsätzlich war der Gemeinderat aber positiv eingestellt. Mit 21 zu 1 Stimmen wurde die Verweisung getätigt.

Der Gemeinderat entschied für die Konzeptvergabe zur Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft  an den Verband der Wohnungswirtschaft Bayern zum Maximalpreis von 25000 € einstimmig.

Kontrovers wurde die Großraumzulage schon im Hauptausschuss diskutiert. Mehrheitlich war der HA für 35 %. GR Bergmüller plädierte für 35 %, da Holzkirchen usw. nicht mit Feldkirchen vergleich bar ist von den Mietwohnungspreisen. Er führte weiter aus, dass der Gesetzgeber die Mitarbeiterwohnungen steuer- und sozialversicherungsfrei wie in Österreich stellen müsste. Anton Kammerloher von der CSu wies den Vorwurf von SPD-GR Passauer zurück, Gemeinderäte, die eine erhöhte Großraumzulage ablehnen, handeln nicht mitarbeiterfreundlich. Die Personalausgaben würden bei einer 100%igen Erhöhung um 429000 € pro Jahr steigen. Bei 33 % sind es 170000 €. Mit 7 zu 15 STimmen wurde der Antrag auf 50 % vom Bürgermeister abgelehnt. Mit 22 zu 0 STimmen wurden dann die 33 % angenommen. 

Haushaltsetats wurden im Hauptausschuss vorbesprochen und jetzt im Gemeinderat abgestimmt. Für den Etat des Sozialen Netzwerkes mit 46000 € stimmten alle Gemeinderäte. Die Jahresbeschaffungen der Feuerwehr wurden mit 230000 € befürwortet, nachdem die Feldkirchner Feuerwehr 16000 € beim Fahrzeugbau an Eigenleistungen bringt.

Der Medienetat der Bücherei wurde mit 40000 € einstimmig beschlossen. 

Der Kirchenstiftung Sankt Laurentius wurde 25 % der Kosten bis maximal 80000 € beschlossen. 



Franz Bergmüller