Georg Röhrmoser im 92 Lebensjahr verstorben! Zum 90igsten Geburtstag gratulierten wir unserem Ehrenbürger Georg Röhrmoser noch bei doch verhältnismäßig guter Gesundheit. In diesem Jahr ging es aber leider immer weiter abwärts mit der Gesundheit bei unserem „Schorsch“! Letzte Woche wurde er von seinem irdischen Leben erlöst und seine Seele findet sicherlich den Platz in göttlicher Obhut! Persönlich habe ich Georg Röhrmoser bereits 1978 kennen gelernt, als es um die Bürgermeisteraufstellung damals gegangen ist und ich als junger Mensch dies in unserer Wirtschaft als damals schon politisch interessierter Bürger verfolgt hatte. In meiner Zeit in der CSU haben wir viele Dinge konstruktiv nach vorn gebracht. Der absolute Höhepunkt war damals das gemeinsame Einstehen für die Ansiedelung der Firma Gore. Der Tiefpunkt war das von ihm forcierte und richtige Ansiedeln eines Gymnasiums in Feldkirchen! Nach seinem Rücktritt hatte ich immer wieder Kontakt mit ihm, denn er war fast bis zum Schluss immer an der örtlichen Politik interessiert. Besonders bedankt sich die Pro Bürger Fraktion und ich insbesondere für die Unterstützung unseres Bürgermeisterkandidaten 2011, wo er sich doch großen Unmut in seiner CSU zuzog. Gerade aber seine eigene Meinung war die Charakterstärke unseres Ehrenbürgers. Als Bürgermeister war er immer ein „Macher“! Wir bedanken uns bei ihm für seine großartigen Leistungen für die Gemeinde, die leider heute viele Bürger gar nicht mehr so wissen! Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren! Franz Bergmüller, Fraktionssprecher und Vorsitzender von Pro Bürger Freie Wähler

Nach langem hin und her und dem unwürdigen Abriss vor 4 Jahren aus angeblichen „Haftungsgründen“ hat der neue parteifreie Bürgermeister Hans Schaberl den Lauser Badesteg wieder herstellen lassen. Es fehlt nur noch die Steigleiter vorne. Trotzdem springen Kinder auf eigene Verantwortung wieder vom Steg schon hinein, was seit Jahrzehnten ohne Verletzungen eine Freude für die Kinder war. Danke an Jürgen Pusch für die großzügige Spende zur Wiederherstellung und Danke an Martin Oswald, unserem 3. Bürgermeister, für die Unterstützung! Franz Bergmüller, Fraktionssprecher von Pro Bürger

Viele Gr. Franz Bergmüller, Fraktionssprecher von Pro Bürger

Liebe Bürger, seit heute steht der neue Badesteg am Lauser Weiher, den Hans Schaberl als neuer Bürgermeister wieder herstellen ließ! Damit hat er ein Wahlversprechen eingelöst! Der abgewählte CSU-Bürgermeister hatte aus angeblichen „Haftungsgründen“ den vor etwa 10 Jahren neu gebauten Badesteg mitten unter der Badesaison an einem Samstagmorgen trotz erbitterten Widerstandes von weit über 300 Badegästen wegreißen lassen! Dank an Hans Schaberl, der zu seinen Worten steht! Franz Bergmüller für die gesamte Pro Bürger Fraktion

Gemeinsame Presseerklärung – Donnerstag, 08.06.2017 Mittelschulverbund „Oberes Mangfalltal“ aufgelöst – mittlerer Schulabschluss in Heufeld und Feldkirchen-Westerham eigenständig möglich Die Mittelschulen in Heufeld und Feldkirchen-Westerham werden ab dem Schuljahr 2017/2018 eigenständig. Der seit 01.08.2011 eingegangene Kooperationsvertrag zwischen den beiden Schulen wurde zum 31.07.2016 seitens der Marktgemeinde Bruckmühl gekündigt und besteht daher noch bis Ende Juli 2017. Grund war die schwierige Stundenaufteilung der Angebote zwischen den beiden Schulen, sowie die Regelung der Klassenbildungen. Die für die Schulorganisation zuständigen Rektorinnen wiesen nach, dass die vom Gesetzgeber geforderten Voraussetzungen hinsichtlich des Vorhaltens eines Ganztagesangebotes, eines Bildungsangebots für drei Zweige der Berufsorientierung – Technik, Wirtschaft und Soziales – zur Hinführung zu einem mittleren Schulabschluss an jeder der beiden Schulen gegeben sind. Die zuständigen Gremien, der Marktgemeinderat Bruckmühl und die Schulverbandsversammlung Feldkirchen-Westerham beschlossen daher einen Antrag auf eigenständige Mittelschule bei der Regierung von Oberbayern zu stellen. Anfang Juni erfolgte die gute Nachricht, dass dem Antrag stattgegeben wird. Die Bürgermeister sehen darin eine eindeutige Stärkung Ihres Schulstandorts. Diese begründen sie einerseits mit dem eigenständigen Angebot an jeder Schule und mit dem Wegfall der bisher notwendigen Schülerbeförderungen zwischen den beiden Schulen. Der neue parteifreie Bürgermeister Hans Schaberl hat sich seit seinem Amtsantritt besonders für den Erhalt der Mittelschule Feldkirchen zusammen mit allen anderen Beteiligten eingesetzt. Richard Richter, 1. Bürgermeister Marktgemeinde Bruckmühl Mittelschulverband Feldkirchen-Westerham: Hans Schaberl, 1. Bürgermeister, Gemeinde Feldkirchen-Westerham Leonhard Wöhr ,1. Bürgermeister der Gemeinde Weyarn, vertreten durch Ernst Weidl Johann Eichler , 1. Bürgermeister der Gemeinde Aying  

Hans Schaberl als neuer Bürgermeister für Feldkirchen vereidigt! Viele Bürger wollten der Vereidigung des neuen Bürgermeisters Hans Schaberl sen. als erstem parteifreiem Bürgermeister in Feldkirchen beiwohnen. Der zweite Bürgermeister Günter Rutz überreichte ihm die Amtskette, nachdem Hans Schaberl die Eidesformel gesprochen hatte. Großer Applaus brandete auf. Hans Schaberl sprach in seiner kurzen prägnanten Rede das Versöhnliche an. Er will auf die Kompetenz der Verwaltung und des Gemeinderates aufbauen. Er will für die Bürger ein Dienstleister sein. Er sprach sich für eine transparente Politik ohne Parteibrille aus. Er will jeden Gemeinderat gleich behandeln. Ein harmonisches Ausklingen dieser Festveranstaltung mit den Gemeinderäten und seiner Familie schloss sich nach der Sitzung an.

Stellungnahme zum Haushalt 2017 der Pro Bürger Fraktion Zu Beginn möchte ich mich bei unserem Kämmerer Dieter Kannengießer und seinen Mitarbeitern für ihre Arbeit bedanken. Ich denke, es liegt uns ein gut ausgearbeiteter Haushaltsplan vor, der mit einem Gesamtvolumen von 31,5 Mio. Euro ca. 11% höher ausfällt als der von 2016. Der Haushalt für das Jahr 2017 sieht eine Kreditaufnahme von 2 Million Euro vor. Nach Durchsicht, der größeren Projekte, ist es aus unserer Sicht sinnvoll, diesen Kreditrahmen anzusetzen, wenngleich wir nach wie vor der Meinung sind, dass manche Bauvorhaben deutlich kostengünstiger zu realisieren wären bzw. geschoben werden könnten. Die Bauvorhaben Bauhof und Hochwasserschutz sollen nach unserem dafür halten mit dem neuen Bürgermeister schnellstmöglich nochmals auf den Prüfstand. Hier sehen wir erhebliches Einsparpotenzial in Millionenhöhe. Als sehr positiv sehen wir, dass es nun endlich gelungen ist, Gelder für die Untersuchung der Staatsstrasse 2078 nach jahrelangem Ablehnen unserer Anträge in den aktuellen Haushalt einzustellen. Wir sind guter Dinge, dass in den nächsten Jahren, die Bürgerschaft, Gemeinderat, Verwaltung und Ortsbeiräte die beste Lösung für eine neue Straßenführung finden werden. Wichtig sehen wir, wie auch von uns beantragt, die Stelle eines hauptamtlichen Wirtschaftsförderers. Wenn man sich die Entwicklung der Einwohnerzahlen ansieht, kann man feststellen, dass wir erneut gestiegene Einwohnerzahlen aufweisen können. Sieht man sich dazu parallel die Entwicklung der Einkommensteuerbeteiligung und der Gewerbesteuerentwicklung an, so ist festzustellen, dass sich die Einkommensteuerbeteiligung analog zu den erhöhten Einwohnerzahlen entwickelt, die Gewerbesteuer sich aber seit 2013 leider massiv rückläufig zeigt. Diese Entwicklung gilt es aufzuhalten. Durch den Weggang diverser Gewerbetreibender und der im Gegensatz zu unseren Nachbargemeinden zu wenig geförderten Wirtschaft und der fehlenden aktiven Anwerbung neuer Gewerbetreibender mit operativem Gewinn innerhalb unserer Gemeinde, durch den obersten Wirtschaftsförderer in den vergangenen Jahren, ist hier Handlungsbedarf angesagt. Ich möchte nochmals darauf hinweisen, wie auch schon in der Hauptausschusssitzung geschehen, dass wir die in unserer Gemeinde überdurchschnittlich hohen sozialen Leistungen, wie im Jahresbericht des sozialen Netzwerkes durch Frau Borkenhagen betont, weiterhin nur auf diesem Level halten können, wenn die Einnahmesituation dies erlaubt. Dass die in unserer Gemeinde geleisteten sozialen Dienste sinnvoll und wichtig sind, steht außer Frage – aber nur mit einer gesunden Gegenfinanzierung wird dieser Level weiter zu halten sein. Durch das hohe Investitionsaufkommen der folgenden Jahre aber auch der vergangenen Jahre, hat sich die Situation der Rücklagen weiter verschlechtert. Der Haushalt 2017 sieht für die folgenden Jahre und die Finanzierung nachfolgender Haushalte 2,7 Mio. € vor, letztes Jahr waren es noch 3,2 Mio. €. Als kritisch sehen wir nach wie vor die Entwicklung des Investitionsplanes für die kommenden fünf Jahre an. Das im Haushalt 2016 geplante Investitionsvolumen von ca. 7,3 Mio. € wurde um ca. 5% überschritten und betrug 7,62 Mio. €. Die für 2017 in 2016 anvisierten Investitionen betrugen vor einem Jahr geschätzte 14,4 Mio. €, sind jetzt mit 9,6 Mio. € beziffert, dafür planen wir für 2018, die in 2016 geschätzte Investitionssumme von ca. 8,77 Mio. € auf 13,5 Mio. € aufzustocken. Laut Aussage des Kämmerers zu den letztjährigen Haushaltsvorbereitungen, wird unsere Gemeinde im Jahre 2018 eine Verschuldung von etwa 8 Mio. € haben, für heuer lag diese Zahl im Haushaltsentwurf nicht vor, wird sich aber in diesem Rahmen weiterhin bewegen. Hier findet aus unserer Sicht momentan nur ein verschieben von Kosten statt. So gilt es, bis zum Aufstellen des Haushaltes 2018 zusammen mit dem neuen Bürgermeister, die anstehenden Projekte auf den Prüfstand zu stellen und mögliche Einsparungen zu erarbeiten. Wie uns die Vergangenheit lehrt, wurden die letzten Bauvorhaben im Schnitt jeweils um ca. 10% teurer als geplant – diese Entwicklung sollte eingedämmt werden. Um die negative Entwicklung der Rücklagensituation zu verbessern, sehen wir es zudem als unumgänglich an, dass die Gemeinde in den nächsten Monaten aktiv auf Ausschau nach geeigneten ankaufbaren Flächen geht. Da das Potential zum Ausweisen von Baugrund für Einheimische und auch das Ausweisen von Gewerbeflächen ansonsten in Bälde nicht mehr möglich sein wird. Auch wenn die Zinsen aktuell gegen Null gehen, sollte die Verschuldung der Gemeinde im Rahmen gehalten werden und zukünftige Projekte hinsichtlich Notwendigkeit und vor allem in Bezug auf ihre Wirtschaftlichkeit genauestens beleuchtet werden. Die Fraktion trägt heuer den Haushalt in seiner Gesamtheit mit. Die mittelfristige Finanzplanung können wir so aber noch nicht gut heißen. Es sind zu viele Punkte, die bereits in der Planung oder in der Ausführung sind, die von uns nicht mehrheitlich mitgetragen wurden und wo wir nach wie vor der Meinung sind, dass sie eine Verschlechterung der zukünftigen Finanzlage der Gemeinde nach sich ziehen werden, wir gehen aber davon aus, dass mit dem neuen Bürgermeister viele Projekte eine andere Wendung nehmen werden können. Martin Oswald, 3. Bürgermeister für die Pro Bürger Frakion