Autor Archiv

Hans Schaberl bei der Auftaktveranstaltung in Höhenrain

Geschrieben von Franz Bergmüller am in Bürgermeisterwahl

Hans Schaberl möchte als Bürgermeister die Bürger wieder vereinen Der örtliche Gemeinderat Klaus Samstl konnte etwa 50 Bürger zur Auftaktveranstaltung zur Bürgermeisterwahl des Wahlbündnisses Hans Schaberl begrüßen. Er erläuterte eingangs den Erfolg bei den Sanierungen der Straßen im Außenbereich, die jahrelang vom Bürgermeister eher stiefmütterlich behandelt worden sind. Als ehemaliger Feuerwehrkommandant und Vorstand kritisierte er die zunehmende Bürokratie bei den Feuerwehren, was auch zur Aufgabe der bisherigen Kommandanten geführt hat. Die Initiative vom Bürgermeister, die Löschweiher, die auch zugleich als Badeweiher genutzt werden, aus Haftungsgründen einzuzäunen, wurde auf Initiative von Pro Bürger und FWG mit Unterstützung auch einiger CSU-Gemeinderäte wieder einkassiert! Dagegen setzte er sich mit dem Wegriss des Lauser Badesteges aus Haftungsgründen, wo noch nie etwa passiert ist, mit knapper Mehrheit im Gemeinderat wider jeglicher Vernunft durch! Dies kostete dem Steuerzahler ungefähr 10000 €, wie Gemeinderat Franz Bergmüller ergänzend ausführte. Klaus Samstl erinnerte an den vom Bürgermeister maßgeblich boykottierten Ankauf  des Gemeindehausanbaues und brandmarkte dies als strategischen Fehler! Als Gemeinderat monierte er schon dreimal die Herausgabe des Protokolls der angeblichen Brandschutzmängel beim Gemeindehaus, obwohl schon in der Öffentlichkeit vom Bürgermeister über eine notwendige Verlegung des Musikprobenraumes in das Feuerwehrhaus durch Aufstockung dieses Gebäudes geredet wurde. Dies wird zur Zeit aus Wahlkampfgründen wieder klein geredet, erläuterte Samstl abschließend. FWG-Fraktionsvorsitzender Werner Kienle plädierte für Hans Schaberl als parteifreien Bürgermeister, da er eben für alle Seiten offen ist. Pro Bürger Fraktionsvorsitzender Franz Bergmüller erklärte anhand des 2007 von ihm mit Heinz Oesterle und Hans Schaberl zusammen mit 11 anderen Gemeinderäten gegen den erbitterten Widerstand des Bürgermeisters durch gesetzten Vertrages über die Schweinestallaussiedelung in Feldkirchen zur Verbesserung der Lebensqualität, der Lösung der Hochwasserproblematik in Feldkirchen und dem Erwerb von Bauland, wo in den nächsten Jahren über 50 Wohnungen entstehen werden, warum seitdem ein tiefer Graben im Gemeinderat herrscht, der sich über den Bürgerentscheid zum KUS, der Bürgermeisterwahl 2011 und der Gemeinderatswahl 2014 fort gesetzt hat! Nach der kurzen Erläuterung des Rückzuges des bisherigen Kandidaten Martin Oswald empfahl Franz Bergmüller für die Pro Bürger Freien Wähler die Wahl des parteifreien FWG-Kandidaten Hans Schaberl zur Versöhnung der Gemeinde. Der parteifreie Bürgermeisterkandidat Hans Schaberl stellte seinen Werdegang in der Gemeinde mit 8 Jahren Gemeinderat und als Bürgermeisterkandidat 2005 kurz vor und betonte, dass er trotz seines politischen Aussetzens wegen einer Erkrankung, wo er sich wieder vollständig erholt hat, „eigentlich nie weg war“! Er möchte sich für die Gleichbehandlung aller Gemeinderäte und Bürger einsetzen, steht für unbürokratische Hilfen für die Bürger, Vereine und Verbände ein, möchte die Ortsräte einbinden, die Gemeinde mit den Bürgern weiter entwickeln und bei einer Wahl für alle Bürger gleich da sein! Er steht vorbehaltlos für den Erhalt der dörflichen Strukturen mit Kindergärten, Grundschulen und Vereinen ein. Hans Schaberl erläuterte, dass er die Entwicklung von Einheimischengrund in allen Ortsteilen und auch die gewerbliche Entwicklung in brach liegenden Gebäuden für wichtig hält. Beim Straßenausbau möchte er mit den Bürgern erst reden, die Ausbaustandards mit ihnen besprechen und möglichst gering die Belastung halten. Bürgermeisterkandidat Schaberl möchte die gemeindlichen Bauten besser bautechnisch begleiten lassen, um die oft erfolgten Kostensteigerungen zu reduzieren. Den Erwerb von gemeindlichem Vorratsgrund hält er für sehr wichtig. In der Diskussion kamen einige Fragen zur Umgehung, dem Hochwasserschutz, Funkmasten und dem Klima im Gemeinderat, die Hans Schaberl und einige anwesende Gemeinderäte umfassend beantworteten. Abschließend erklärte Hans Schaberl, dass er das Amt des Bürgermeisters als Berufung verstehe und für die volle Amtszeit zur Verfügung stehe, aber auch einem jüngeren Nachfolger den Weg nicht verbauen möchte, falls in ein paar Jahren ein geeigneter Nachfolger, egal welcher Gruppierung, sich heraus kristallisiert!

Hans Schaberl sen. einstimmig von Pro Bürger für Wahlbündnis mit FWG und FWF als Bürgermeisterkandidat nominiert

Geschrieben von Franz Bergmüller am in Gemeinderat, News

Pro Bürger Mitgliederversammlung stellt sich einstimmig hinter den parteifreien Bürgermeisterkandidaten Hans Schaberl Nach dem Rücktritt des Bürgermeisterkandidaten Martin Oswald von Pro Bürger schlugen die Freien Wähler Gesamtgemeinde Hans Schaberl sen. als parteifreien Bürgermeisterkandidaten vor. Pro Bürger Vorsitzender erläuterte eingangs die Rücktrittsgründe des an diesem Abend verhinderten ehemaligen Bürgermeisterkandidaten. Gerade nach der Kommunalwahl 2014 wollte Martin Oswald der CSU die Hand reichen und schlug einen moderaten Stil im Umgang miteinander vor, was auch von Seite der Pro Bürger Fraktion zweieinhalb Jahre verfolgt wurde. Manche Entscheidungen wurden dabei nicht mehr mit der Vehemenz entgegnet, weil man den Erosionsprozeß hinsichtlich der Loyalität in der CSU-Fraktion gegenüber dem Bürgermeister jeden Tag mehr beobachten konnte. Im November 2015 gab es noch einen fast einstimmigen Vorstandsbeschluss der CSU-Vorstände, mit Schweiger nicht mehr in einen Wahlkampf gehen zu wollen. Martin Oswald wollte als überparteilicher Kandidat für die bürgerlichen Gruppierungen im Gemeinderat antreten und die Gemeinde wieder versöhnen. Die Hetzjagd gegen ihn nach der CSU-Kandidatenaufstellung wurde ihm dann zu viel, wie Bergmüller erläuterte. Während der Feiertage schlugen die Freien Wähler Gesamtgemeinde als neuen gemeinsamen Kandidaten Hans Schaberl sen. vor, was der Pro Bürger Vorstand einstimmig unterstützte. Hans Schaberl stellte in seiner Bewerbungsrede seine jahrelange Erfahrung in der Gemeinde in verschiedenen Vereinsämtern und im Gemeinderat vor. Auch die Erfahrung des Bürgermeisterwahlkampfes von 2005, wo er damals dem jetzt amtierenden Bürgermeister erst in der Stichwahl unterlag, lässt ihn den kommenden Wahlkampf mit anderen Augen sehen. Seine Kraft schöpft er aus seiner intakten Familie mit sechs Kindern und zwei Enkelkindern. Sein Lebensmotto war immer „Leben und leben lassen“. Jahrelang kümmerte er sich mit seiner Frau um Tschernobylkinder und gab ihnen glückliche Tage auf Gut Irnberg. Nach einer Auszeit wegen gesundheitlicher Probleme, fühlt er sich wieder fit für das Bürgermeisteramt, erläuterte Schaberl! Im Grunde genommen, war er auch die letzten sechs Jahre nie ganz weg, denn Politik gerade mit den Menschen in der Gemeinde liegt im sozusagen im Familienblut. Wichtig ist ihm die Zusammenarbeit mit den Bürgern, mit dem Gemeinderat und der Verwaltung. Besonders liegt ihm die Gesamtentwicklung des Kernraumes von Feldkirchen, Westerham und Feldolling hinsichtlich Infrastruktur, Verkehr, Gewerbe und Wohnen. Aber auch die Entwicklung in den Außenbezirken mit den ehemaligen Gemeinden Vagen und Höhenrain liegen ihm besonders am Herzen. Zu Gute kommt ihm dabei, dass er jeden Winkel der Gemeinde genau kennt und stets für den Bürger ansprechbar sein will! Ein Bürgermeister zum Anfassen will er sein, sagte Schaberl abschließend. Auf die Frage nach der Amtszeit, erklärte er, dass er immerhin fast dreieinhalb Jahre jünger sei als der jetzige Bürgermeister und er gelassen für das Amt kandidiere, da er sowieso keine Rentenansprüche für die Bürgermeisterzeit erreichen kann. Er macht es aus Idealismus, um die Gemeinde zu befrieden, und wenn in drei Jahren eine junge dynamische Person sich hervor tut, wäre er der letzte, der an seinem Posten klebt. Ansonsten sieht er sich als Diener für die Bürger und will das Mandat der Wähler pflichtbewusst konstruktiv umsetzen.

Anträge für eine bessere Information der Bürger

Geschrieben von Franz Bergmüller am in Gemeinderat

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schweiger,
  ich habe in den letzten Monaten das RatsInformationsSystem relativ häufig verwendet, aber leider nur selten mit zufriedenstellendem Erfolg. In der jetzigen Form erfüllt das RIS nicht die Erwartungen, es bedarf dringend Änderungen zugunsten einer verbesserten Akzeptanz.   Deshalb stelle ich im folgenden drei Anträge.   Feldkirchen, 23.1.2017 Mit freundlichen Grüßen Josef Kammerloher   Unterstützt von Sissy Spielmann Josef Hupfauer       Antrag 1: Antrag auf Verbesserung/Ersatz des Rats-Informations-System (RIS)   Begründung: Das RatsInformationsSystem der Gemeinde Feldkirchen-Westerham wurde zur umfassenden Information der Gemeinderäte eingeführt. Es war geplant als wichtigste Informationsquelle für Gemeinderäte, zusammen mit dem gemeindlichen Zuschuss von Euro 300,.. für ein Tablet pro Gemeinderat war es ein richtiger Schritt zur papierlosen Sitzung.   Doch dieses Ziel wurde bisher nicht erreicht, das RIS ist dafür in der jetzigen Form nicht geeignet:  
  1. Es ist schwer zu bedienen, sowohl von den Angestellten als auch von den Gemeinderäten..
  2. Die Benutzerführung ist umständlich, unlogisch und verwirrend.
  3. Immer wieder fehlen Anlagen, manchmal verschwinden wieder ganze Sitzungs-Unterlagen.
  4. Das Suchen (Recherche) ist sehr schwierig und liefert offensichtlich falsche Ergebnisse.
  5. Der regelmäßige Zwang, das Passwort zu ändern, vergrault die Benutzer
  6. Alle Daten müssen doppelt geführt werden (im Rathaus-System und im RIS). Dies ist wahrscheinlich auch der Grund, warum Anlagen immer wieder vergessen werden.
  7. Das System wird nur von wenigen Gemeinderäten genutzt.
  Das ganze System an sich ist anscheinend zu kompliziert, mehrfache Nachfragen wegen falscher Recherche-Ergebnisse (ein KO-Kriterium bei Datenbank-Abfragen ! ) wurden nicht beantwortet, weil es sich hierbei offensichtlich um grundsätzliche Fehler (falsche Datenbank-Abfragen ?) handelt, die nicht mit falscher Bedienung begründet werden können.   Ein Blick auf die Homepage einiger Nachbargemeinden zeigt, wie man es besser machen kann. Die Stadt München macht dies vorbildlich: https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtpolitik/Der-Muenchner-Stadtrat/Der-Muenchner-Stadtrat-live.html           Antrag 2: Freigabe des RIS für alle Besucher der gemeindlichen Homepage   Begründung: Alle im RIS vorhandenen Informationen können auch veröffentlicht werden können. Bisher habe ich keine nicht-öffentlichen Informationen im RIS gefunden.   Auf der Homepage der Stadt München sind alle diese Informationen für jeden zugänglich.   Dies bedeutet, es gibt hier kein Datenschutz-Problem.             Antrag 3: Information über alle Anträge/Anfragen von Gemeinderäten   Begründung: Als Gemeinderat möchte man wissen, welchen Status ein Antrag hat: – Welche Anträge gibt es ? – Wann ist er eingegangen ? – Wer hat ihn gestellt ? – Wer bearbeitet den Antrag oder die Anfrage im Moment ? – Wann wird der Antrag in welcher Sitzung bearbeitet ? – Welchen Beschluss gibt es dazu ?   Die Stadt München hat dies vorbildlich gelöst. alle Anträge/Anfragen mit Bearbeiter/Status/Beschluss   Es gibt hier kein Datenschutz-Problem. Auch diese Liste sollte auf der Homepage der Gemeinde öffentlich zugänglich sein.

Information vom Bürgermeister eingefordert!

Geschrieben von Franz Bergmüller am in Gemeinderat, News

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, zur nächsten GR-Sitzung beantragt die Pro Bürger Fraktion folgende TO-Punkte: 1. Information über die geplante Klärschlammtrocknungsanlage in Hornau. Bericht der Verwaltung über die geplanten Verarbeitungsmengen und den dadurch notwendigen Lieferverkehr auch durch das Gemeindegebiet Feldkirchen. Ist diese Klärschlammverarbeitung auch aus Sicht des Bürgermeisters für unsere Gemeinde relevant? 2. Bahnparallele Westerham – Ziel der Dorferneuerung. Wir beantragen einen Bericht der DE Westerham im Gemeinderat, in wie weit das Ziel der Dorferneuerung einer verkehrsberuhigten Dorfmitte in der Aiblinger Straße mit dem Bau der Bahnparallele noch bis zum jetzigen bereits verlängerten Zielende der DE bis 2019 noch verwirklicht werden kann und woran es bisher mit der Umsetzung gescheitert ist, denn die Zeit wird knapp. Sieht der Bürgermeister noch Chancen, das Dorferneuerungsziel um zu setzen? Sind Grundstücksverhandlungen überhaupt schon geführt worden und wie war ggf. das Ergebnis bzw. die Bereitschaft der Grundstücksanlieger? Mit freundlichen Grüßen Franz Bergmüller, Fraktionssprecher von Pro Bürger

herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag unseres Ehrenbürgers Georg Röhrmoser

Geschrieben von Franz Bergmüller am in News

Herzlichen Glückwunsch zum 91igsten Geburtstag   Lieber Ehrenbürger Georg Röhrmoser, lieber Schorsch, im Namen der Pro Bürger Fraktion wünsche ich Dir alles Gute zum heutigen 91igsten Geburtstag. Schade, dass Deine Gesundheit zu wünschen übrig lässt, denn die Ge- spräche mit Dir waren immer bis zuletzt sehr interessant. Du warst in Deiner aktiven Zeit als Bürgermeister ein Weichensteller und selbst Deine politischen Gegner zollten Dir großen Respekt für Deine Leistungen für die Gemeinde. Persönlich hatte ich immer das Gefühl, dass Du für alle Argumente aufgeschlossen warst und Deinen Gesprächs- partner immer mit Respekt begegnet bist! Wir wünschen Dir noch einige glückliche Jahre im Kreise Deiner Familie!   Mit besten Grüßen   Franz Bergmüller, Fraktionssprecher von Pro Bürger