Gemeinden vernachlässigen Straßenunterhalt

Nicht nur Bund und Länder, auch die Kommunen tragen maßgeblich zum schlechten Zustand der deutschen Verkehrsinfrastruktur bei – das zeigt nach Ansicht von IHK-Verkehrsfachmann Sven Sänger eine KfW-Studie, die in der vergangenen Woche in Berlin vorgestellt wurde. Demnach machen die Kommunen zu wenig aus ihrer im Schnitt deutlich verbesserten Finanzlage. Trotz zuletzt sprudelnder Gewerbesteuer-Einnahmen werden eigentlich erforderliche Investitionen verschoben. Die KfW beziffert einen Investitionsrückstand von insgesamt 128 Milliarden Euro nur auf der kommunalen Ebene. „Das Ergebnis ist erschreckend, kommt aber nicht überraschend: Unsere Infrastruktur ist unterfinanziert, sie verfällt. Bürger und Unternehmer spüren das täglich. Betroffen sind alle Lebensbereiche – Hallenbäder, Straßen, ÖPNV, Schulgebäude, Bibliotheken, Kultureinrichtungen, Kitas. Was bedenklich ist: Ein Drittel der Kommunen geht davon aus, dass sich der Investitionsstau in den kommenden fünf Jahren noch verschärfen wird“, erklärt Sänger. Der IHK-Fachmann hält das für ein ernstes Risiko für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung. „Standortwettbewerb bedeutet: Wenn die Rahmenbedingungen nicht passen oder nicht mehr gefallen, investiert man woanders. Offensichtlich ist diese Botschaft noch nicht überall angekommen“, kritisiert Sänger. Hoffnung versprechen die Autoren der KfW-Studie zumindest bei Schulen und Kinderbetreuung. Hier zeigten die Kommunen die Neigung, mehr investieren zu wollen. Unverändert trübe sind dagegen die Aussichten für den Bau von Straßen und sonstiger Verkehrsprojekte.