Ehrlich, offen und kompetent – der parteifreie Bürgermeisterkandidat Hans Schaberl!

Geschrieben von Franz Bergmüller am in Breitbandversorgung, Bürgermeisterwahl, Digitalfunk, Feuerwehrwesen, Gemeinderat, Haushaltspolitik, Hochwasserschutz, News, Politik Allgemein, Politik vor Ort, Rathaus, Schule / Kindergarten, Schulturnhalle Feldkirchen, Trinkwasserversorgung, Verkehrsentwicklung

Sehr geehrte Bürger,

im Wesentlichen ging es im letzten Bauausschuss vor der BGM-Wahl dem 
Bürgermeister darum, sich beim Gemeindehaus Höhenrain vor der Wahl noch 
zu rechtfertigen. Wie schon berichtet, versäumte es der Bürgermeister 
ganz eindeutig und in der Podiumsdiskussion am 22.2. offen gelegt auf 
Nachfragen von Bürgern, den Anbau am Gemeindehaus zu kaufen. Dadurch hat 
sich die Behindertentoilette fast erübrigt und der Notausgang auf die 
Seite des Anbaues ebenfalls samt behindertengerechten Aufgang.

In der BA-Sitzung ging es  um die Baukontrolle des Landratsamtes vom 
28.1.2016. Die darin enthaltenen Beanstandungen bezüglich Brandschutz 
und Bauabweichungen geringfügiger Art ( kann nur der damalige Architekt 
Schmidt und die damals befassten Mitarbeiter im Bauamt und der damalige 
Bürgermeister beantworten - sind aber wirklich unerheblich) sind am 
4.5.16 der Gemeinde mit Behebung , Tekturantrag usw. bis 30.6.16 
zugegangen. Im September kam erstmals ein wenig des Sachverhaltes an die 
Öffentlichkeit. Entgegen von Absprachen mit der Feuerwehr verkündeten 
der Feuerwehrreferent und der Bürgermeister öffentlich (der Gemeinderat 
wußte zu diesem Zeitpunkt nichts davon), dass man wegen der 
Brandschutzprobleme den Chor- und Musikprobenraum mit einer Aufstockung 
des Feuerwehrhauses in Höhenrain beheben will und schätzte die Kosten 
auf etwa 250000 € ein. Die Feuerwehr war eigentlich gegen diesen Plan. 
GR Klaus Samstl von Pro Bürger verlangte dreimal dieses Protokoll. Der 
Bürgermeister wich immer wieder aus, sagte einmal sogar, er sende das 
Protokoll dem Ortsbeirat, wo es nie angekommen ist. In der GR-Sitzung am 
31.1. beantragte Klaus Samstl die Herausgabe des Protokolls an die 
Gemeinderäte und dies wurde fast einstimmig gegen die Stimme des 2. 
Bürgermeisters beschlossen. Der 1. BGM war krank. In der GR-Sitzung am 
21.2. fragte GR Samstl nochmals nach, warum man das Protokoll noch nicht 
bekommen habe. Der BGM gab sich ahnungslos. Eine glatte Lüge, denn er 
hat ja auch die Genehmigung des Protokolls unterzeichnet und dann müsste 
er es gelesen haben. Er hatte es absichtlich nicht verschickt, denn dann 
hätte man sehen können, wie lange er den GR nicht informiert hat. Am 
22.2. verkündete er in der Podiumsdiskussion in Höhenrain, dass an 
diesem Tage eine Tekturgenehmigung eingetroffen ist und lobte die 
Verwaltung, die weiter gearbeitet hatte, indem sie einen Tekturantrag am 
29.12.16 ohne Wissen des Gemeinderates eingereicht hat. GR Georg 
Schnitzenbaumer kritisierte in der letzten BA-Sitzung diese 
Desinformationspolitik scharf! GR Klaus Samstl sprach von "Verarschung"! 
Vorher wird aus einer Mücke ein Elefant gemacht und nachher stellen sich 
sowohl die Beanstandungen als auch die Lösungen als relativ harmlos dar. 
Das offizielle Protokoll verharmlost diese ganze Debatte! Über den 
Nachbarn konnten wir den erfolgten Baubescheid einsehen und die Lösungen 
sind erträglich. In dem Bescheid wird von einer Begrenzung der 
Personenzahl im Gemeindesaal von 199 vorgeschrieben. Schon 1998 bei der 
Generalsanierung des Gemeindehauses wurde gemäß dem damaligen Bauantrag 
diese Personenzahl auf 199 fest gelegt, denn ansonsten hätte man eine 
Sprinkleranlage einbauen müssen.

Auf die Unterschiedsaufstellung der Gemeinderäte des Wahlbündnisses Hans 
Schaberl reagierte die CSU nach dem Motto "Wir sind die Guten und die 
Anderen sind die Bösen", vergessen aber, dass die Fakten in diesem 
Flugblatt belegbar sind und deshalb nicht einmal in der Reaktion 
bestritten werden, denn die Gemeinderäte sprechen nicht von der 
aktuellen Pro-Kopf-Verschuldung sondern von der vom Kämmerer in der 
Haushaltsvorbereitungssitzung im Februar 2016 bis Ende 2018 
prognostizierten Verschuldung von über 8 Mill. bei Realisierung des 
Investitionsprogramms. Dies sind Fakten und auch die CSU-Gemeinderäte 
waren mit dabei!

Des Weiteren wird der parteilose Gegenkandidat Hans Schaberl lächerlich 
gemacht und die Führungserfahrung des Bürgermeisters hervor gehoben. 
"Keine Experimente" heißt es in einem Prospekt. Wer mit ca 51 % 2011 in 
der Stichwahl durch eine beispiellose Schlammschlacht wieder gewählt 
wurde und anschließend seinen damaligen Gegenkandidaten mit haltlosen 
Mobbingvorwürfen überzog, die sich später in Luft aufgelöst haben, ist 
dieses Amtes moralisch nicht würdig!

Grundsätzlich muss man trennen! Dieses Faktenblatt der Unterschiede 
gaben 10 Gemeinderäte heraus und nicht der parteilose 
Bürgermeisterkandidat Hans Schaberl!

Diese Gemeinde braucht nicht einen CSU-Alibi-Kandidaten, den der 
CSU-Vorstand im November 2015 fast einstimmig das Vertrauen für eine 
erneute Kandidatur entzog, ein beispielloser Affront gegenüber dem 
eigenen Bürgermeister, sondern einen ausgleichenden ehrlichen erfahrenen 
parteilosen Bürgemeister Hans Schaberl! Wie sagte so schön Luise 
Kinseher in ihrer Nockerbergpredigt am Mittwoch: "Ehrlichkeit und 
Anstand bei der CSU - da fällt mir keiner mehr ein!" Der zurückgetretene
Bürgermeisterkandidat Martin Oswald zitierte am 5.3. Aussagen von CSUlern
"Wir machen Dich fertig". Ist das ein fairer Wahlkampf der vermeintlich so 
guten CSU? 

 Viele Gr.

Franz Bergmüller für das Wahlbündnis

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