Pro Bürger Informationsveranstaltung am 12.11. in Großhöhenrain

Pro Bürger Fraktion informierte über Gemeindethemen

Im Gasthaus Vollert in Großhöhenrain fand eine mit über 50 Teilnehmern gutbesuchte Bürgerinformationsveranstaltung statt. Franz Bergmüller, Pro Bürger Fraktionsvorsitzender, monierte die sinnlose Gutachtenerstellung zum 60-jährigen Kinosaal in Westerham im Vergleich zum Abriß der 35-jährigen Turnhalle in Feldkirchen. Zusammen mit der viel zu teuren Allee an der Westerhamer Straße und der nochmaligen Untersuchung der einerseits verkehrsberuhigten und anderseits die Industrie erschließenden Aiblinger Straße will sich Bürgermeister Schweiger die Unterstützung der Grünen sichern, die diese cirka 100000 € kostenden Maßnahmen maßgeblich fordern.

 Kommentar zum Volksentscheid bezüglich Fahrdienst und Wahllokal

Bereits am 16.4.10 beantragte ich als örtlicher Gemeinderat wegen der damals laut Meinungsumfragen zu erwartenden hohen Wahlbeteiligung bei diesem emotionalisiertem Thema Volksentscheid zum totalen Rauchverbot in der Gastronomie ein Wahllokal für Unterlaus,

Pro Bürger Bericht von der Bürgerinformationsveranstaltung am 26.1.09 in Feldkirchen

Bürgerfreundlichere Politik gefordert

Zur Bürgerinformationsveranstaltung mit den Schwerpunktthemen Straßenbau und Baupolitik begrüßte Gemeinderat Martin Faltlhauser einige Gemeinderäte und etwa 60 interessierte Bürger. Fraktionssprecher Franz Bergmüller referierte zur Thematik des Straßenausbaus und der Umlegung auf die Bürger. Speziell wegen der Heubergstraße, die laut GR-Beschluss 2009 ausgebaut und im Rahmen der Ausbaubeitragssatzung voll umgelegt werden soll, appellierte er an die zahlreich erschienen Bürger, dies nicht als Einzelfall zu betrachten!

Pro Bürger Bürgerversammlung Westerham am 21.11.08

Bericht unserer Fraktion

Nach dem allgemeinen Bericht über die Gemeinde, der natürlich der gleiche war wie einen Tag zuvor in der Feldkirchner Bürgerversammlung, kam als Sachvortrag die Dorferneuerung Westerham. Viele Bürger kamen aber auch wegen der allgemeinen Aussprache, da die Anlieger der Heubergstraße die Straßenbaumaßnahme vor ihrer Haustüre gemäß der Rechte für die Bürger in der Bürgerversammlung ansprechen wollten. Mehrere Anlieger dieser Straße brachten ihre Bedenken gegen den Ausbaubeitrag (über 60 % der Kosten), die Informationspolitik des Bürgermeisters, den notwendigen Ausbaustandard und die Renovierungsmaßnahmen in der Vergangenheit vor. Einer der Anlieger bat, die beantragte nochmalige Beratung, die dann per Abstimmung in der Bürgerversammlung die Mehrheit fand, vor der Ausschreibung der Baumaßnahme im Gemeinderat anzusetzen, denn ansonsten wäre es eine Schlitzohrigkeit, weil man ja dann schon Tatsachen geschaffen hätte. Auf diese Bitte reagierte der Bürgermeister Schweiger empört, indem er diese Bitte eben als unterstellte Schlitzohrigkeit mit einer Beleidigung gleichsetzte.

Pro Bürger Bürgerversammlung Feldkirchen 20.11.08

Bericht unserer Fraktion

Im allgemeinen Bericht begründete der Bürgermeister einen Rathausneu/umbau mit energetischen Sanierungsmaßnahmen, der Enge der Bauabteilung, behindertengerechter Behörde, Infopoint usw. Er verneinte vor allem, dass man einen neuen Sitzungssaal unbedingt bräuchte und dass die ca. 3 Mill. Baukosten von ihm propagiert werden. Tatsache ist, dass der Bürgermeister Schweiger im Gmoabrief April 2007 gerade eben diese ca. 3 Millionen Euro deutlich klar gestellt hatte und auch natürlich der neue Sitzungssaal darin vorkam!