Sehr geehrte Bürger,
im Wesentlichen ging es im letzten Bauausschuss vor der BGM-Wahl dem
Bürgermeister darum, sich beim Gemeindehaus Höhenrain vor der Wahl noch
zu rechtfertigen. Wie schon berichtet, versäumte es der Bürgermeister
ganz eindeutig und in der Podiumsdiskussion am 22.2. offen gelegt auf
Nachfragen von Bürgern, den Anbau am Gemeindehaus zu kaufen. Dadurch hat
sich die Behindertentoilette fast erübrigt und der Notausgang auf die
Seite des Anbaues ebenfalls samt behindertengerechten Aufgang.
In der BA-Sitzung ging es um die Baukontrolle des Landratsamtes vom
28.1.2016. Die darin enthaltenen Beanstandungen bezüglich Brandschutz
und Bauabweichungen geringfügiger Art ( kann nur der damalige Architekt
Schmidt und die damals befassten Mitarbeiter im Bauamt und der damalige
Bürgermeister beantworten - sind aber wirklich unerheblich) sind am
4.5.16 der Gemeinde mit Behebung , Tekturantrag usw. bis 30.6.16
zugegangen. Im September kam erstmals ein wenig des Sachverhaltes an die
Öffentlichkeit. Entgegen von Absprachen mit der Feuerwehr verkündeten
der Feuerwehrreferent und der Bürgermeister öffentlich (der Gemeinderat
wußte zu diesem Zeitpunkt nichts davon), dass man wegen der
Brandschutzprobleme den Chor- und Musikprobenraum mit einer Aufstockung
des Feuerwehrhauses in Höhenrain beheben will und schätzte die Kosten
auf etwa 250000 € ein. Die Feuerwehr war eigentlich gegen diesen Plan.
GR Klaus Samstl von Pro Bürger verlangte dreimal dieses Protokoll. Der
Bürgermeister wich immer wieder aus, sagte einmal sogar, er sende das
Protokoll dem Ortsbeirat, wo es nie angekommen ist. In der GR-Sitzung am
31.1. beantragte Klaus Samstl die Herausgabe des Protokolls an die
Gemeinderäte und dies wurde fast einstimmig gegen die Stimme des 2.
Bürgermeisters beschlossen. Der 1. BGM war krank. In der GR-Sitzung am
21.2. fragte GR Samstl nochmals nach, warum man das Protokoll noch nicht
bekommen habe. Der BGM gab sich ahnungslos. Eine glatte Lüge, denn er
hat ja auch die Genehmigung des Protokolls unterzeichnet und dann müsste
er es gelesen haben. Er hatte es absichtlich nicht verschickt, denn dann
hätte man sehen können, wie lange er den GR nicht informiert hat. Am
22.2. verkündete er in der Podiumsdiskussion in Höhenrain, dass an
diesem Tage eine Tekturgenehmigung eingetroffen ist und lobte die
Verwaltung, die weiter gearbeitet hatte, indem sie einen Tekturantrag am
29.12.16 ohne Wissen des Gemeinderates eingereicht hat. GR Georg
Schnitzenbaumer kritisierte in der letzten BA-Sitzung diese
Desinformationspolitik scharf! GR Klaus Samstl sprach von "Verarschung"!
Vorher wird aus einer Mücke ein Elefant gemacht und nachher stellen sich
sowohl die Beanstandungen als auch die Lösungen als relativ harmlos dar.
Das offizielle Protokoll verharmlost diese ganze Debatte! Über den
Nachbarn konnten wir den erfolgten Baubescheid einsehen und die Lösungen
sind erträglich. In dem Bescheid wird von einer Begrenzung der
Personenzahl im Gemeindesaal von 199 vorgeschrieben. Schon 1998 bei der
Generalsanierung des Gemeindehauses wurde gemäß dem damaligen Bauantrag
diese Personenzahl auf 199 fest gelegt, denn ansonsten hätte man eine
Sprinkleranlage einbauen müssen.
Auf die Unterschiedsaufstellung der Gemeinderäte des Wahlbündnisses Hans
Schaberl reagierte die CSU nach dem Motto "Wir sind die Guten und die
Anderen sind die Bösen", vergessen aber, dass die Fakten in diesem
Flugblatt belegbar sind und deshalb nicht einmal in der Reaktion
bestritten werden, denn die Gemeinderäte sprechen nicht von der
aktuellen Pro-Kopf-Verschuldung sondern von der vom Kämmerer in der
Haushaltsvorbereitungssitzung im Februar 2016 bis Ende 2018
prognostizierten Verschuldung von über 8 Mill. bei Realisierung des
Investitionsprogramms. Dies sind Fakten und auch die CSU-Gemeinderäte
waren mit dabei!
Des Weiteren wird der parteilose Gegenkandidat Hans Schaberl lächerlich
gemacht und die Führungserfahrung des Bürgermeisters hervor gehoben.
"Keine Experimente" heißt es in einem Prospekt. Wer mit ca 51 % 2011 in
der Stichwahl durch eine beispiellose Schlammschlacht wieder gewählt
wurde und anschließend seinen damaligen Gegenkandidaten mit haltlosen
Mobbingvorwürfen überzog, die sich später in Luft aufgelöst haben, ist
dieses Amtes moralisch nicht würdig!
Grundsätzlich muss man trennen! Dieses Faktenblatt der Unterschiede
gaben 10 Gemeinderäte heraus und nicht der parteilose
Bürgermeisterkandidat Hans Schaberl!
Diese Gemeinde braucht nicht einen CSU-Alibi-Kandidaten, den der
CSU-Vorstand im November 2015 fast einstimmig das Vertrauen für eine
erneute Kandidatur entzog, ein beispielloser Affront gegenüber dem
eigenen Bürgermeister, sondern einen ausgleichenden ehrlichen erfahrenen
parteilosen Bürgemeister Hans Schaberl! Wie sagte so schön Luise
Kinseher in ihrer Nockerbergpredigt am Mittwoch: "Ehrlichkeit und
Anstand bei der CSU - da fällt mir keiner mehr ein!" Der zurückgetretene
Bürgermeisterkandidat Martin Oswald zitierte am 5.3. Aussagen von CSUlern
"Wir machen Dich fertig". Ist das ein fairer Wahlkampf der vermeintlich so
guten CSU?
Viele Gr.
Franz Bergmüller für das Wahlbündnis
Bürgermeisterwahl am 12. März 2017
weiter so ?
Bernhard Schweiger
oder
Hans Schaberl
um wos geht’s
BS: Geboren 1953
64 Jahre, also 3 Jahre älter
Das Foto auf den Wahlplakaten ist nicht ganz
aktuell, deshalb sieht er darauf jünger aus.
HS
Geboren 1956
61 Jahre, also drei Jahre jünger.
Das Foto auf dem Plakat wurde im Januar 2017
gemacht.
BS: Die CSU Feldkirchen-Westerham / Höhenrain /
Vagen hat dem Bürgermeister Ende 2015
schriftlich mitgeteilt, dass sie ihn 2017 nicht mehr
als Bürgermeister-Kandidat zur Wahl haben will.
Erst nach erfolgloser Suche nach einem anderen
Kandidaten wurde er als Notlösung (4. Wahl) im
September 2016 nochmal gefragt.
Warum Kandidat ?
HS:
Nach dem Rücktritt von Martin Oswald war das
Wahlbündnis ohne Kandidat. Der Vorsitzende der
Freien Wähler Gesamtgemeinde hat daraufhin Hans
Schaberl als hoch kompetenten Kandidaten
vorgeschlagen.
Für seine Verdienste wurde er mit der
gemeindlichen Bürgermedaille ausgezeichnet.
Ausbildung
HS:
Fa. Spinner, Westerham
Selbständiger Land- und Forstwirt
Kauf und Aufbau des landwirtschaftlichen Guts
Irnberg, Bayerischer Jagdschein
BS:
Ehemaliger Vorstand des Turnvereins,
Polizist
12 Jahre Bürgermeister
Erfahrung
HS:
8 Jahre Gemeinderat
viele Jahre Vorstand des Trachtenvereins
viele Jahre aktiv im Wasserverband Westerham
Gebietsvertreter im Trachtenverband
Mitbegründer der Biomilch-Erzeuger-Gemeinschaft
Mangfalltal
BS:
Tennis
Tauchen
Joggen
HS:
Sport ist letztes Jahr 2500 km mit seinem E-Bike
gefahren, hauptsächlich im Gemeindegebiet und in
den Nachbargemeinden
BS:
Mit seiner Frau Jutta hat er zwei Kinder, einen Sohn
und eine Tochter.
HS:
Mit seiner Frau Elisabeth hat er sechs Kinder
zwischen 16 und 32 Jahren, zwei Enkel.
Die drei Töchter und drei Söhne sind alle stark in
der Gemeinde und in den Vereinen verwurzelt.
Seinen Betrieb hat er vorbildlich an seinen Sohn
übergeben.
BS:
Hat am Beginn seiner Amtszeit verkündet, „keinen
Fehler zu machen“.
Fehler werden nicht korrigiert, sondern vertuscht
und weitere Fehler folgen.
Anspruch an sich
selbst
HS:
Fehler zugeben, nicht vertuschen.
Neue Ideen immer offen gegenüberstehen, sachlich
bleiben, gemeinsam Ziele erreichen.
BS:
Hoher Vertrauensverlust in die Ehrlichkeit des
Bürgermeisters blockiert notwendige Aktivitäten,
z.B. sind Grundstücksverhandlungen für ihn sehr
schwierig geworden.
Auf sein Wort ist kein Verlass.
HS:
Vertrauen Ein Mann – ein Wort !
Seine Verlässlichkeit ist seit vielen Jahren allseits
bekannt.
BS:
Ignoriert Andersdenkende, insbesondere politische
Gegner haben mit Repressalien zu rechnen. Lässt
keine Gespräche zu, stellt persönliche
Befindlichkeiten über das Wohl der Gemeinde.
Umgang mit
politischen Gegnern
HS:
Immer offen gegenüber jeder Meinung.
Respektvoller und würdevoller Umgang mit jedem.
Reden statt schweigen.
BS:
Keine Einbindung, blockierender und störender
Informationszugang. Vertritt die Meinung, dass Gemeinderäte einen Beschluss
benötigen, um Baukosten- und Planungs-Unterlegen
einsehen zu dürfen.
Information der
Gemeinderäte
HS:
Transparenter und offener Informationszugang. Es
ist eine Selbstverständlichkeit, dass Gemeinderäte
alle Unterlagen bei gemeindlichen Bauten einsehen
dürfen, und zwar unabhängig von der Partei-
Zugehörigkeit.
BS:
Unterstützt den Bau einer Aluminium-Brücke
(Hackensteg) anstatt Holzbrücke, verbaut
südamerikanisches Stauseeholz im neuen
Kindergarten Westerham anstatt heimisches
Lärchenholz
HS:
Nachhaltigkeit Verwendung heimischen Holzes bei Bauprojekten,
Einbindung örtlicher Betriebe und Experten bei
Entscheidungsfindung, langfristiges Planen und
Denken ohne Effekthaschereien, nachhaltige
Stärkung und Unterstützung lokaler Unternehmen.
Bernhard Schweiger ODER Hans Schaberl
BS:
Seit 12 Jahren keine Entscheidung mit
Bürgereinbindung, kein Vorantreiben, kein
Lösungsangebot.
Mit seiner knappen CSU/Vagen/Grünen-Mehrheit hat
er die letzten Jahre regelmäßig das Einstellen von
Planungskosten in den Haushalt abgelehnt.
Umgehungstrasse
HS:
Eine Planung und Umsetzung muss mit den
Bürgern (z.B. zur Landtagswahl 2018) herbeigeführt
werden unter Berücksichtigung der Interessen von
Feldkirchen, Westerham, Feldolling, der Aiblinger
Strasse und der Anbindung des Westerhamer
Gewerbegebiets.
BS:
Maximaler Ausbau auf Kosten der Anlieger, keine
Berücksichtigung der Anlieger oder
lösungsorientierte Gespräche mit den Anliegern.
Keine Information über Bodenproben.
Straßenausbau
HS:
Kostengünstigste Lösungen im Sinne der Bürger
anstreben und Stimme der Bürger sein.
Vermittler zwischen Architekten und Bürgern.
BS
Lehnt Naturschwimmbad generell ab.
Arbeit des 2015 gegründeten „Projektausschuss
Naturschwimmbad“ wird blockiert.
Naturschwimmbad
HS
Befürwortet ein Naturschwimmbad, damit die
Kinder wieder schwimmen lernen können und der
Freizeitwert und die Lebensqualität deutlich
gesteigert werden.
BS
Unterstützte mit allen Mitteln die Belegung der
Tennishalle Feldolling durch das Landratsamt mit
zunächst 300, später über 200 männlichen
Asylsuchenden, Blockade der vom Gemeinderat
beschlossenen Alternativen.
Asylanten-
Unterkunft
HS
Befürwortet dezentrale Unterkünfte.
Entscheidungen dürfen nicht über die Köpfe der
Bürger hinweg getroffen werden.
BS
Unterstützt die Vergrößerung und alle Planungen der
CSU-Regierung, setzt sich nicht für die Belange der
Gemeindebürger, insbesondere der Feldollinger
Bürger, ein.
Polder Feldolling
HS
Polder soll in der ursprünglichen reduzierten Größe
gebaut werden. Fordert mehrere kleinere
Maßnahmen im Oberlauf der Mangfall und Leitzach.
Keine Entscheidung über die Köpfe der Bürger
hinweg.
BS
Alteingesessene Kenner, lokale Beobachter und
Betroffene werden nicht eingebunden. Führt
sinnlose Prozesse, welche die Situation durch
negative Gerichtsurteile für die Gemeinde
verschlechtern.
Gemeindlicher
Hochwasserschutz
HS
Strebt bürgerfreundliche und kostengünstigste
Lösung an. Einbindung der Beteiligten und
Experten vor Ort, plant sinnvoll, umsichtig und
bürgernah. Negativbeispiele wie in Ast und an der
Leiten werden pragmatisch mit den
Grundstücksanliegern gelöst.
BS
Unterstützt kritiklos und halbherzig die Pläne des
Investors.
Nahversorgung
Westerham
HS
Unterstützt die Bürger. Versucht, Fläche zu sparen,
indem mehrstöckig gebaut werden soll (ähnlich
dem HEP in Holzkirchen), unten Parkplätze, darüber
Kaufläden, darüber z.B. Wohnen. Hier muss ein
Bürgermeister gemeindliche Interessen
durchsetzen.
BS
Überzog beim Rathaus-Bau die Kosten um 2,1 Mio.
Euro, „vergaß“ beim KuS weitere 2,0 Mio. Euro für
Mensa.
„Prunkbauten“
HS
Etat der Gemeinde sind anvertraute Gelder der
Bürger. Sorgsamer Umgang, günstigste, effektivste
und beste Lösung im Sinne der Bürger suchen und
finden. Echte Kosten ehrlich kommunizieren und
nicht verschleiern.
BS
Grundstückskauf Riedholz und Erschießungs-
Investitionen kosteten mehrere 100.000 Euro.
Der Wasserpreis der gemeindlichen
Wasserversorgung musste deswegen um etwa 20%
erhöht werden. Seit 2006 wurden vom BGM vielfach
günstigere Alternativlösungen blockiert.
Trinkwasserproblematik
HS
Mit den Grundstücksbesitzern und
Wasserverbänden in Harmonie und Respekt die
Probleme lösen.
BS
Bietet Unternehmen kaum gemeindliche
Unterstützung, setzt ganz auf den Verbleib von
Großunternehmen in der Gemeinde ohne Plan B.
Ansässige Firmen wandern ab, weil die Gemeinde
bei der Suche nicht hilft.
Wirtschaftsförderung
HS
Sieht die Gemeinde als aktiven Vermittler und
Unterstützer bei Unternehmensansiedlungen, setzt
auf gemeinsame, offene Kommunikation mit
Interessenten. Dadurch hätte man auch die
Abwanderung des Maschinenrings verhindern
können. Ein beruflicher Wirtschaftsreferent muß
auch in Feldkirchen installiert werden.
BS
Propagiert überwiegend Entwicklung in den
Hauptorten.
Ortsentwicklung
HS
Maßvolle Entwicklung in Abstimmung mit den
Bürgern und ihren Wünschen auch in kleineren
Dörfern durch Lückenfüllung und
Dorfabrundungen.
Offen gegenüber allen Bedürfnissen.
Bestehende Gebäude sinnvoll nutzen.
Bernhard Schweiger ODER
Hans Schaberl
BS
Plant ein Großprojekt nach dem anderen, ohne ein
Gesamtkonzept zu haben.
Visionen
HS
Zuerst ein Gesamt-Konzept, dann die Realisierung
von großen Maßnahmen (steht das KiWest dort, wo
später evtl. eine Strasse gebaut werden soll ?)
BS
Parteizugehörigkeit als Auswahlkriterium.
Wer nicht in der richtigen Partei ist, hat Probleme
mit aktuellen Informationen, Anträge werden
zunächst mal abgelehnt („von der falschen Seite“)
Arbeit mit den
Gemeinderäten
HS
Sieht alle Mitglieder des Gemeinderats als Partner
mit dem gleichen Ziel, die Gemeinde voran zu
bringen. Setzt auf Meinungsvielfalt und Wissen der
Gemeinderäte, um das Beste gemeinsam zu
erreichen.
BS
Ortsräte sind „lästig“, sie werden oft nicht gefragt,
sie dürfen im GR-Ausschuss nur selten und kurz
berichten. Keine aktive Einbindung in
Entscheidungen (außer Dorfentwicklung Westerham,
die vom Amt für Ländliche Entwicklung geleitet
wird).
Ortsräte
HS
Wie die Gemeinderäte haben auch die Ortsräte
spezielles Wissen, das kostenlos zur Verfügung
steht.
Wer dieses Wissen nicht nutzt und glaubt, es durch
Gutachter ersetzen zu können, schafft viele
Probleme und Unzufriedenheiten.
BS
Steg wurde aus „Haftungsgründen“ und
angeblichen Einsprüchen der Fischer, was die
Fischereivorstände energisch dementierten,
abgebaut.
Keine Wiederherstellung oder Ersatzbau geplant.
Steg am Lauser
Weiher
HS
Wiederherstellung des Stegs,
Lebensqualität und Freizeitmöglichkeiten der
Bürger fördern.
BS
„Man muss über eine Erhöhung nachdenken“
(16.2.2017 in Westerham, 22.2.2017 in Höhenrain)
Kindergartengebühren
HS
Keine Erhöhung, dies ist ein Akt der
Familienförderung.
„Kinder sind eine Investition in die Zukunft.“
BS
Dieses Gelände wurde vom Besitzer dem BM
mehrfach unter Preis angeboten, der BM hat gegen
einen Kauf votiert, das Vorkaufsrecht ignoriert und
damit eine Nutzung durch die Gemeinde verhindert.
Mareis-Gelände
HS
Will solche innerörtliche Gelegenheit nutzen.
Ohne eigene Grundstücke im Innenbereich kann
man Orte nicht gestalten.
BS
Den Beschluss zum Kauf des Hübner-Geländes hat
er mit einem (später positiven) Boden-Gutachten
verzögert und mit knapper Mehrheit den Kauf
verhindert. Viele Bürger waren mit dem
Übergangsrathaus dort zufrieden. Dies hätte etwa 7
Mio. Euro gespart.
Hübner-Gelände
HS
Der Kauf hätte sich zum Großteil selbst finanziert
durch den Verkauf der zugehörigen
Baugrundstücke. Sieht darin einen großen Verlust
zur gemeindlichen Weiterentwicklung, den man
hätte verhindern können.
BS
Der Kauf des Nachbarhauses wurde trotz Antrag,
Drängen und intensiver Vorarbeit eines Höhenrainer
Gemeinderats (kein CSU-GR !) zu spät auf die
Tagesordnung gesetzt.
Auch hier wurde das Vorkaufsrecht nicht
beansprucht, zum Nachteil der Gemeinde.
Gemeindehaus
Höhenrain
HS
Sieht darin eine verpasste Chance, die erkennbar
war.
Die ehrliche Einbindung aller Beteiligten und
entsprechende Verhandlungen hätten das
verhindert.
BS
In der Podiumsdiskussion am 16.2.2017 in
Höhenrain hat der BM behauptet, ein solches
Vorkaufsrecht kenne er nicht, so etwas hat er in den
letzten 12 Jahren nicht gesehen.
Gemeindliches
Vorkaufsrecht
HS
Das gemeindliche Vorkaufsrecht ist geregelt in § 24
und §25 BauGB. Es ist Bestandteil jeden
Notarvertrags und kann immer ausgeführt werden,
wenn das Wohl der Allgemeinheit dies rechtfertigt.
BS
Durch falsche Weichenstellung beim KuS, Hübner-
Gelände, Rathaus- und Bauhof-Neubau, massiver
Baukostensteigerungen und Personalaufstockungen
bei fast gleicher Bevölkerungszahl etwa 15 Mio. Euro
verausgabt, die Rücklagen bei guter Konjunkturlage
deshalb halbiert und den Schuldenstand bis Ende
2018 auf über 8 Mio. Euro getrieben.
Finanzentwicklung
HS
Schaberl hätte die Entscheidungen genau
gegenteilig getroffen und die Steuergelder lieber
„zweimal umgedreht“.
V.i. S.P. die Gemeinderäte
Josef Kammerloher, Franz Bergmüller, Martin Oswald,
Sebastian Höss, Martin Faltlhauser,
Dr. Werner Kienle, Georg Glas,
Georg Schnitzenbaumer, Sepp Hupfauer,
Klaus Samstl
Der parteifreie Bürgermeisterkandidat Hans Schaberl übergibt den Erlös der Wahlkampfabschlussveranstaltung in Höhe von 850 € als Spende an die Tafel, weil ihm bedürftige Menschen sehr am Herzen liegen
Parteifreier Bürgermeisterkandidat stellt seine Visionen vor
Nochmals viele Bürger wollten in Westerham Hans Schaberl kennenlernen
FWG-Vorstand Hans Schaberl jun. begründete die Kandidatur von Hans Schaberl sen. nach dem Rücktritt des vormaligen Kandidaten Martin Oswald und die einstimmige Unterstützung vom gesamten Wahlbündnis aus Freie Wähler Gesamtgemeinde, Feldolling und Pro Bürger. Franz Bergmüller erläuterte für Pro Bürger, dass ein Riss im Gemeinderat und auch in der Bevölkerung seit 2007 und dem Auseinanderbrechen der CSU wegen der Lösung des Bichler-Schweinestallproblemes, dass er als damaliger 2. Bürgermeister federführend mit Hans Schaberl und Heinz Oesterle mit der Mehrheit der CSU-Gemeinderäte, der Freien Wähler und der SPD zum Wohle der Bürger mit Unterstützung sämtlicher Altbürgermeister, alle von der CSU, durchgesetzt hat. Nur mit einem parteifreien Kandidaten Hans Schaberl kann diese Spaltung der Gemeinde gelöst werden. FW-Feldolling Sprecher Sepp Hupfauer erklärt, warum man fast einstimmig genauso Schaberl unterstützt und der Bürgermeister die Belange der Feldollinger ignoriert! Schaberl ist der Kontrastkandidat gegenüber dem CSU-Kandidaten Schweiger. Er ist ehrlich, kompetent, vertrauenswürdig, fair und behandelt alle gleich! Bei Schaberl merkt man einfach, dass er Visionen hat und der Bürgermeister nur allgemeine Aussagen von sich gibt, so Hupfauer! Er kann auch seine Visionen umsetzen, denn einige Gemeinderäte werden sich schnell am neuen Bürgermeister orientieren und wieder offen für alle Sachfragen sein, erläuterte Hupfauer.
Hans Schaberl ging auf seine familiäre Grundlage mit seiner Frau und den sechs Kindern ein, die seine Kandidatur voll und ganz unterstützen und immer präsent sind. Das Amt traut er sich jederzeit wegen seiner Gemeinderats-, Lebens- und Berufserfahrung zu. Er steht nach seiner Auszeit aus dem Gemeinderat wegen eines Unfalles wieder voll zur Verfügung und ist immerhin dreieinhalb Jahre jünger als der Bürgermeister. Er bekräftigt die Situation von 2007 mit der damaligen Schweinestallaussiedelung, der damit verbundenen gewonnen Lebensqualität für Feldkirchen, der Grundstücksmehrwert von mehreren Millionen Euro für die Gemeinde und der Lösung des Hochwasserproblems an dieser Stelle! Dies alles lehnte der Bürgermeister damals ab, denn er macht keine Fehler und gibt sie auch nicht zu, wie auch beim fehlgeschlagenen Grundstückskauf 2006 für einen Trinkwasserbrunnen durch den Bürgermeister, was den Steuerzahler über 100000 € gekostet hat! Den jetzigen Standort befürwortet er ausdrücklich, wie Schaberl ergänzte. Er kritisierte, dass strategische Fehlentscheidungen beim KUS, beim Nichtkauf des Hübner- und Mareisgeländes eine wesentlich günstigere Orts- und Finanzentwicklung ermöglicht hätten. Vielmehr wurde das „Tafelsilber“ in teure Glasbauten wie beim Rathaus investiert, dass man um Millionen günstiger haben hätte können, wenn man es im Hübnergelände wie in der Übergangszeit belassen hätte! Schaberl will sich für eine Entwicklungsvision 2050 einsetzen, die nach 12 Jahren der Tatenlosigkeit bei der Umgehungsstraße durch den Bürgermeister durch Fachplanungen dieses Projekt mit den Bürgern voran bringen will, um eine Entscheidung auf den Weg zu bringen, die die Lebensqualität für die nächsten Generationen verbessert. Schaberl hält das Hochwasserrückhaltebecken an der Leiten für überdimensioniert, will alles in seiner Macht stehende versuchen, dass das Hochwasserrückhaltebecken in Feldolling auf die ursprüngliche Größe reduziert wird und überall kleinere Maßnahmen im Oberlauf dies kompensieren. Er will eine vorausschauende Grundstückspolitik wie die CSU-Altbürgermeister Röhrmoser und Weber betreiben. Wo dem jetzigen Bürgermeister bei Grundstückskäufen oft keine Türen mehr offen stehen, will er neues Vertrauen aufbauen. Er möchte sich für ein Naturschwimmbad in Westerham und das Freizeitgelände stark machen. „Die Welt ist bunt“ und das gilt auch für die Politik, so Schaberl
„Hans Schaberl gehört keiner Partei an – also weder der CSU, SPD, den Grünen und auch nicht der AfD. Diese Neutralität ermöglicht ihm, offen und ohne jegliche, parteilich vorgegebenen Abhängigkeiten und Zwänge mit allen Bürgern und für alle Bürger aktiv zu werden“, stellte er deutlich klar!
Er ist nur auf die Gemeindepolitik konzentriert, völlig unabhängig und gehört keiner Partei oder deren Ideologie an. Er will mit allen politischen Vertretern zusammen arbeiten, egal was sie großpolitisch für Prioritäten setzen. Hans Schaberl steht für eine Veränderung und wer die nicht haben will, soll eben den Bürgermeister wählen.
Zum Schluss erläuterte der zurückgetretene Bürgermeisterkandidat Martin Oswald in bewegenden Worten wie er 23 Mal nachts mit anonymen Anrufen terrorisiert worden ist und sogar die Aussage „Wir werden Dich fertig machen“ ihm gegenüber von CSU/Schweiger-Sympathisanten gemacht wurden. Er sieht mit Hans Schaberl zu 95 % Übereinstimmung in den wichtigen Fragen und rief seine bisherigen Anhänger zur Wahl von Hans Schaberl auf.
Viele Gr.
Wahlbündnis Hans Schaberl
Hans Schaberl jun., FW-Gesamtgemeinde
Franz Bergmüller, Pro Bürger FW
Sepp Hupfauer, FW-Feldolling
Bericht von der Bürgerinformationsveranstaltung vom 20.02.17 in Thal Thema Vereine und Jugend
Hans Schaberl jun. begrüßte im Namen des Wahlbündnisses die Bürger, unter ihnen auch einige Jugendliche. Eingangs sprachen sich die anwesenden Gemeinderäte des Wahlbündnisses geschlossen für Hans Schaberl aus, da dieser Rückrat hat und den Gemeinderat zusammenführen kann. Anschließend zeigte sich Hans Schaberl sehr erfreut über die anwesenden jungen Leute und stellte sein Programm vor. Dabei ging er besonders darauf ein, dass die Jugendarbeit in den Vereinen und die jungen Ehrenamtlichen in den Vereinen unersetzlich ist und besonders gefördert werden muss. Man muss den jungen Leuten zuhören. Er möchte ein Bürgermeister für die Bürger sein, den der Bürger wieder beim Wort nehmen kann. Während der Diskussion stellte sich heraus, dass dies beim Amtsinhaber nicht immer der Fall ist. Der ehemalige Feuerwehrkommandant aus Höhenrain, Rupert Gründl, bezeichnete die Aussage des Bürgermeisters bei der Westerhamer Podiumsdiskussion, er hätte keine Probleme mit Feuerwehrkommandanten, als unwahr, denn er kandidierte wegen des schlechten Verhältnisses mit dem Bürgermeister nicht mehr wieder! Ebenfalls als falsch stellte sich die Aussage heraus, dass „die Fischer“ den abriss des Lauser Badestegs wollten! Dies wies Richard Stubenrauch vom Fischereiverein entschieden zurück. Bei weiteren Fragen von den Zuhören war deutlich zu spüren, dass ein Bürgermeister mit einem „breiten Buckel“ gebraucht wird, der sich nicht hinter Verordnungen versteckt, sondern Entscheidungen trifft. Denn es kann nicht sein, dass in Höhenrain Telefone, die im ersten Stock des Grundschulhauses wegen dem Brandschutz gebraucht werden, nicht zu bekommen sind, weil sie ja jemand stehlen könne, oder es beim Jugendtreff an einem Mülleimer scheitert. Gewerbetreibende aus Höhenrain berichteten davon, dass Gewerbebetriebe abwandern, weil sie in Feldkirchen die nötige Unterstützung von Seiten des Bürgermeisters vermissen. Hans Schaberl stellte klar, dass solche Fälle wie die Abwanderung des Maschinenringes mit ihm als Bürgermeister nicht wieder vorkommen sollen. Abschließend bekräftigte Hans Schaberl, dass ihm die Anliegen der jungen Bürger am Herzen liegen. Dazu gehört auch, dass man die Möglichkeiten des Baurechts im Außenbereich in vollem Umfang ausschöpft, damit junge Leute wieder daheim Bauen können. Zur Verabschiedung galt sein Dank den Zuhörern mit der Bitte um ihre Stimme am 12. März.
Wir unterstützen den parteifreien
Bürgermeisterkandidaten Hans Schaberl !
Erna und Alois Röhrmoser, Hiltrud und Rupert Bichler sen., Dr. Andreas Ziegner, Jörg Fiebelkorn, Gerhard
Förtsch, Albert Dembinski, Rupert Bichler jun., Markus Atzinger, Martin Atzinger, Josef Bichl, Manfred Boltenhagen,
Renate Braun, Heidrun Gesing, Georg Glockner, Michael Glockner, Sebastian Höss GR, Dr. Werner
Kienle GR, Josef Kopp, Dorothee Lechner, Reinhold Mareis, Wolfram Mareis, Hubert Niedermair, Stephan
Roth, Hans Schaberl jun., Vinzenz Schaberl, Franz Schmalnauer, Georg Schnitzenbaumer GR, Christiane
Schumacher, Jürgen Auer, van Karin Spaendonk, Martin Speer, Manfred Zacherl, Franz Josef Bergmüller,
Anna Böck, Sepp Deininger, Kajo Domke, Martin Faltlhauser GR, Gerd-Uwe Folgner, Agnes Gasteiger, Silvia
und Franz Glockner, Fritz Hau, Matthias Heigl, Christina Hertle, Max Höss, Petra Huber-Polenta, Josef Kammerloher
GR, Christine Kerndl-Fröhlich, Andrea Kleeblatt, Georg Kleeblatt, Walter Köhler, Josef Krinner, Christian
Krone, Lorenz Petzinger, Georg Kurzan, Vinzenz Pusch, Sigi Lechner, Sigi Lechner, jun., Erika Müller,
Eva-Maria und Jens Neumann, Roswitha und Erwin Neureither, Jens Nordmann, Emmeran Ostermeier, Heidi
und Martin Oswald GR, Daniel Bergmüller, Michael Paukner, Günther Petzinger, Günther Porath, Jürgen Pusch,
Lothar Pusch, Anita Riederer, Kai Roth, Klaus Samstl GR, Monika Schaberl, Sepp Seidl, Martin Stahuber,
Anneliese Völkl, Alfed Völkl, Manfred Völkl, Martin Weber, Sigi Wieland, Franz Bergmüller GR, Martin Wimmer,
Konrad Zwingler, Josef Bichl, Karl Fischhaber sen., Georg Glas GR, Marianne Hofmann, Sepp Hupfauer GR,
Thomas Hupfauer, Christoph Maier, Andreas Rohbogner, Franz Schmelmer, Andrea Veicht, Matthew Waldon,
Robert Weber.
Wahlbündnis
Hans Schaberl
• Mit den Bürgern Zukunft gestalten
Ihr parteifreier Bürgermeisterkandidat
V.i.S.P. Hans Schaberl jun., Irnberg 2, 83620 Feldkirchen-Westerham
„Am 12.3. Hans Schaberl als
Bürgermeister wählen –
Briefwahl nutzen“
ehrlich – fair – kompetent
Frühschoppen im
Schützen- und Trachtenheim
am Sonntag, den 5.3.2017
um 10.00 Uhr
Hans Schaberl stellt als parteifreier
Kandidat seine Ziele für die
Gemeinde vor.
Westerhamer, Feldkirchener und Feldollinger
Sachthemen:
• Dorferneuerung – Bahnparallele ade?
• Straßenbau und Umgehungsstraße 2078
• Gesamtverkehrsplanung, gewerbliche
und bauliche Entwicklung
– Einkaufszentrum
• Kinderbetreuung, Familie
• Bahnhaltestelle
• Trinkwasser – Gemeinde contra Verbände?
• Hochwasserrückhaltebecken
• Klima im Gemeinderat
Zum politischen Frühschoppen gibt es Maxlrainer
Starkbier, kesselfrische Weißwürste aus der Metzgerei
Höß und frische Brezen von der Hofbäckerei
Steingraber.
Der gesamte Umsatz wird der Feldkirchner Tafel
für bedürftige Menschen gespendet!
Hans Schaberl als VisionärFeldolling – Deftiges Essen kombiniert mit deftigen Worten und Parolen, das kenne wir alle von Veranstaltungen aus der Bundes- und Landespolitik. Deftig und üppig war auch das Schlachtschüsselessen der Freien Wähler Feldolling, die Worte des Bürgermeisterkandidaten Hans Schaberl hingegen waren zwar schlagkräftig aber doch sehr moderat.
Viele Fragen wurden von den zahlreichen Besuchern zu den Themen Umgehungsstraße und Trinkwasserversorgung gestellt. Für die Trassenführung einer evtl. Umgehungsstraße 2078 hält Schaberl einen Lösungsweg für möglich, welcher bzgl. Verkehrs- und Lärmbelastung keinen der Orte Feldkirchen, Westerham und Feldolling Nachteile bescheren sollte. Seine Vision mit Anbindung der Aiblinger Straße konnte er konkret erläutern.
Verschiedene Bürger äußerten ihre zunehmenden Sorgen wegen der kontinuierlich steigenden Nitratbelastung bei den Trinkwasserversorgern. Schaberl, als Experte für Trink- und Hochwasser bekannt, nannte zahlreiche Faktoren, welche die Nitratbelastung oder das Aufkommen koliformer Bakterien begünstigen. Für den Hochwasserschutz sieht er Konzepte mit mehreren kleineren Maßnahmen, wie sie die Gemeinde am Feldkirchner Bach umsetzt, als wesentlich effektiver und gefahrloser, als die von Regierung und Wasserwirtschaft geplante Rückhalte-Großraumlösung an der Mangfall bei Feldolling.
Mit zahlreichen Wortbeiträgen verschiedener Besucher endete die Veranstaltung, welche durch den Bürgermeisterkandidaten Hans Schaberl und dessen Zukunftsvisionen aufschlussreich bereichert wurde
Sehr geehrte Bürger,
etwa 150 Bürger folgten der Einladung des Ortsrates zur
Podiumsdiskussion zwischen den beiden Bürgemeisterkandidaten Hans
Schaberl, parteifrei, und Bernhard Schweiger, CSU.
Dabei gelang es dem Moderator und Ortsbeiratsvorsitzenden Michael
Hofstetter zielgerichtet Fragen zu stellen, woraus die Bürger an den
Antworten oder dem Nichtbeantworten von Sachverhalten ihre Schlüsse
ziehen konnten und auch einige Bürger später mit Fragen Klarheit in
manche Dinge bringen konnten.
Hofstetter zitierte eingangs den Bürgermeister mit den Worten "man muss
ehrlich sein, sonst scheitert man". An diesen Worten muss man den
Bürgermeister messen, denn mehrmals stellte sich heraus, dass er es mit
der Ehrlichkeit nicht so genau nimmt.
Der Bürgermeister hielt im Stile einer Bürgerversammlung eine Aufzählung
aller Projekte in der Gemeinde parat, wich aber der Frage nach Visionen
im Grunde genommen aus, weil er nur sagte, dass er die Projekte
vollenden wolle. Durch das Thema Asylbewerberheim in Feldolling, wo er
sich vehement für die Umwidmung der Tennishalle erst in ein Heim für 300
männliche Asylbewerber auf fünf Jahre stark gemacht hatte, dann mit
einem fragwürdigen Trick zusammen mit dem Landratsamt versuchte, eine
kleinere Lösung mit etwa 200 Asylbewerbern durch zu setzen, was beides
wegen des erbitterten Widerstandes der Bürger vor Ort und der
Gemeinderatsmehrheit gestoppt wurde, wurde deutlich, dass wir
bezahlbaren Wohnraum brauchen. Er führte dann die Projekte an, wobei das
Sozialwohnungbauprogramm nur für günstigen Wohnraum sorgt. Seine weitere
Vision bestand wortwörtlich darin "die Rathausmannschaft als Chef zu
führen".
Hans Schaberl begründete seine Kandidatur nach dem Rücktritt von Martin
Oswald wegen Mobbings von CSU-Mitgliedern damit, dass er als
parteifreier Kandidat eine demokratische Alternative anbietet. Die
Initiative für seine Kandidatur kam dabei aus den Freien Wähler
Gesamtgemeinde Kreisen, nachdem eben der Pro Bürger Kandidat im
Wahlbündnis zurück getreten war. Alle drei Freien Wähler Gruppierungen
stimmten nahezu einstimmig für seine Kandidatur. Im ist die Würde des
Menschen, der respektvolle Umgang mit Gemeinderat und Bürgern wichtig
und möchte die Gemeinde als Dienstleister für die Bürger sehen. Er will
eine maßvolle bauliche Entwicklung in allen Ortsteilen in der Gemeinde,
die Gewerbebetriebe mit einem hauptamtlichen Wirtschaftsreferenten wie
in Bruckmühl besser betreuen und bedauert in diesem Zusammenhang den
Umstand, dass der Maschinenring mit etwa 30 Arbeitsplätzen in der
Gemeinde nicht gehalten worden ist. Er hätte da mehr gemeindliches
Engagement erwartet. Zwei Tage vorher berichtete ein einheimischer
Gewerbetreibender in einer Bürgerinformationsveranstaltung, dass zwei
ihm bekannte Jungunternehmer sich in Bruckmühl und Holzkirchen mit
jeweils ca. 20 Arbeitsplätzen mittlerweile niedergelassen haben, weil
die Gemeinde Feldkirchen ihnen zu wenig wirtschaftsfreundlich ist! Dies
hat auch der CSU-Ortsvorsitzende von Höhenrain an diesem Abend
öffentlich gehört! An diesem Abend vorher bestätigte auch der ehemalige
Höhenrainer Feuerwehrkommandant Rupert Gründl öffentlich, dass er auch
wegen dem Bürgermeister nach 12 Jahren im Amt nicht mehr weiter gemacht
hat, weil einige Anliegen von ihm, wie der zweite Rettungsweg an der
Grundschule in Höhenrain, den er mit einer Telefonalarmierung lösen
wollte, mehrere Jahre vom Bürgermeister ignoriert wurden. Dies hat der
Bürgermeister in der Podiumsdiskussion in Westerham vehement
abgestritten, also gelogen!
Schaberl will den Geschoßwohnungsbau forcieren und auch mehr in die Höhe
bauen, um den Flächenverbrauch zu reduzieren. Viele Bauten in der
Gemeinde seien ihm zu teuer gekommen und er setzt da mehr auf
Projektsteuerung und nicht auf Architekten, die an den Mehrkosten noch
verdienen. Er bezeichnete sich als Freund der Energiewende, kritisierte
die Bauweise von manchen Bauten mit zuwenig Verwendung von Holz, was ihm
als Waldbauer sehr am Herzen liegt. Er bevorzugt die Privatinitiative
bei Biomasseheizanlagen anstatt gemeindliche Werke, die oft Verluste
schreiben würden. Er setzt sich für den wohnortnahen Standort der
Schulen ein und will auch die Betreuung in Kinderkrippen, Kindergarten
und Schulen weiter ausbauen, weil sich die Arbeitswelt einfach gewandelt
hat. Er möchte leerstehende Gebäude für Gewerbe und Wohnen auch im
Außenbereich nutzen. Er will die Umgehungsstraße, entweder als Tunnel
oder Umgehung mit einer Röhre durch den Eichberg, aber bei beiden
Lösungen mit einem Bahndurchstich zur Erschließung des Westerhamer
Gewerbegebietes und damit zur Entlastung der Aiblinger und Miesbacher
Str. mit den Bürgern ggf. mit einem Rats/Bürgerentscheid spätestens zur
Landtagswahl 2018 entscheiden, was der Bürgermeister 12 Jahre liegen
gelassen hat und jetzt auf einmal Aktionismus vor der Wahl mit einem
Workshop suggeriert! Die Nahversorgung in Westerham am neuen Standort
sieht er nicht als ideal an, will aber bei Genehmigung weitere Nutzungen
in der Höhe wie z. B. beim Einkaufszentrum in Holzkirchen mit den
Eigentümern besprechen. Er setzt sich für ein Freizeitgelände in
Westerham mit einem Naturbad ein, was wiederum der jetzige Bürgermeister
mehrere Jahre boykottiert hat und auch nicht als Priorität ansieht. Für
die Jugend und die Vereine hat das Wahlbündnis auf Initiative von ihm im
Gemeinderat zuletzt die Sperrzeitänderung sogar mit den Stimmen der CSU
durch gesetzt, die schon im Faschingsendspurt gelten würde. Komisch ist
nur, dass die vier Vagener Gemeinderäte gegen die Rechtssicherheit ihrer
eigenen Vereine gestimmt haben, nur um gläubig bei Schweiger zu stehen!
Hofstetter sprach die Wahlkampfmethoden an, die auch zum Rücktritt von
Oswald geführt haben. Schweiger erinnerte daran, dass er "im Wahlkampf
2011 in Emails diffamiert worden ist". Er wollte sich damit vom
zumindest Mitwisser auf einmal in der Opferrolle darstellen. Fakt ist
nämlich, dass ein beispielloses Hetzblatt vier Tage vor der Stichwahl,
wo kürzlich zwei CSU-Gemeindräte dies in der "Wir"-Form bestätigten, das
Briefwahlergebnis umkehrten und Schweiger gegen den damaligen
parteifreien Kandidaten, dem Gemeindekämmerer Dieter Kannengießer, knapp
noch gewann! In einer späteren Fraktionssprechersitzung tat er so, als
hätte er mit der Aktion des damaligen JU-Vorsitzenden Kogler nichts zu
tun. Einige Monate später versuchte der Bürgermeister den ehemaligen
Kämmerer mit haltlosen Vorwürfen des Mobbings, noch dazu in einer
anderen Abteilung in der Gemeinde, fertig zu machen! Die Vorwürfe wurden
allesamt entkräftet, aber er kostete auch Nerven und Engagement der
Gegenwehr für alle Beteiligten! Wer sich gegen Schweiger stellt, muss
mit Repressalien rechnen, wer dafür ist, wird belohnt. Einige insgeheime
Unterstützer von Schaberl wollten deswegen nicht öffentlich genannt
werden, weil sie bei einer Wiederwahl Nachteile erwarten würden.
Schaberl sagte dagegen, in jedem "Garten wächst Unkraut" und er könne
nicht alles in der Hand haben, spricht sich aber eindeutig gegen solche
Methoden aus. Er selbst bekam auch bei der Wahl 2005 einige Droh- bzw.
Schmähanrufe oder auch dieses Mal anonyme SMS!
Hofstetter hakte nochmals wegen der Aufstellung von Schweiger innerhalb
der CSU nach. Er fragte, warum es sich Schweiger noch mal antut, nachdem
die CSU ihm bis 31.12.15 ein Ultimatum setzte, dass er freiwillig einen
Verzicht auf eine weitere Kandidatur erklären sollte, weil die damaligen
CSU-Vorstände und Fraktion fast einstimmig gegen eine weitere Kandidatur
von Schweiger votierte. Diese Nachfrage ignorierte Schweiger einfach und
ging nur noch darauf ein, dass ihn einfach die CSU im September 2016
gebeten hat, es doch noch einmal zu machen. Offiziell für 6 Jahre, wie
Schweiger immer wieder betont, wo er gegen Ende fast 70 Jahre alt wäre,
inoffiziell für 3 Jahre bis zur nächsten GR-Wahl, wie manche Insider aus
sicheren Quellen wissen, um als Platzhalter bis dahin die
CSU-Bürgermeisterstelle zu sichern!
Schaberl stellte klar, dass er zur Kandidatur nicht lange überredet
werden musste, da er immer schon politisch interessiert war, 8 Jahre ein
Gemeinderatsmandat ausübte, bis ein Unfall ihn für ein paar Jahre zur
Zurückhaltung zwang, aber er jetzt wieder voll da ist und immerhin auch
dreieinhalb Jahre jünger sei als der Amtsinhaber. Er sehe vielleicht
älter aus, möchte aber in den nächsten 6 Jahren einiges zum Wohle der
Gemeinde bewirken.
Hofstetter fragte nach der Beziehung mit den Bürgern. Schweiger verwies
auf seine 12 Amtsjahre, obwohl er zu Beginn nicht einmal eine
Gemeinderatserfahrung hatte und damals sichtliche Probleme hatte, in das
Amt rein zu kommen. Er verwies auf seine Erfahrung in der
"Personalführung in einer großen Behörde in seinem vorherigen
Berufsleben bei der Polizei". Fakt ist aber, dass er dort keine
Führungsaufgabe hatte, sondern einfacher Polizist ohne Führungserfahrung
war. Schaberl dagegen hat über 30 Jahre Erfahrung als selbständiger
Land- und Forstwirt und musste dabei viele Entscheidungen treffen, die
mit persönlichem Risiko und Geld verbunden waren. Das ist die Schule des
Lebens! Schweiger betonte, dass er von Amts wegen mit den Bürgern in
Berührung kommt. Schaberl pflegt seit jeher Bürgerkontakte und ist als
leutseliger Mensch bekannt.
Hofstetter fragte nach Abhängigkeiten, insbesondere Schweiger von der
CSU, was dieser verneinte, aber er ist nun mal auf einem Parteimandat
Kandidat. Schaberl betonte dabei, dass er immer eine eigene Meinung hat,
die auch konträr zu einigen Gemeinderäten aus dem Wahlbündnis in manchen
Sachfragen ist, aber dies soll auch so sein, denn man respektiert sich
gegenseitig. Er will jeden guten Gedanken, egal welcher politischer
Farbe, aufnehmen und da unterscheidet er sich ganz deutlich von
Schweiger, der in Lagern denkt und Vorschläge von der falschen Seite
schlicht weg ignoriert! Schaberl will dagegen Mehrheitsbeschlüsse des
Gemeinderates respektieren und vollziehen, wo Schweiger schon mal
Beschlüsse rechtsaufsichtlich überprüfen lässt oder nochmals zur
Abstimmung stellt.
Hofstetter fragt, warum manche Entscheidungen unverständlicherweise
nicht öffentlich beraten werden. Schweiger attestierte ihm eine kleine
Wahrnehmungsstörung, obwohl Hofstetter fast alle GR-Sitzungen besucht
und genau weiß, was abläuft. Zuletzt wurde im GR gegen den Bürgermeister
beschlossen, alle GR-Sitzungsvorlagen öffentlich zu stellen. Schaberl
möchte allen Bürgern und Gemeinderäten Einblick gewähren, wo keine
wirklichen Geheimhaltungsbelange dagegen sprechen.
Hofstetter fragte nach der Umgehungsstraße 2078. Schweiger verwies auf
die Priorität 1 seit 2011, hat aber fast sechs Jahre wiederum das Thema
liegen lassen. Schaberl will es ergebnisoffen voran bringen.
Schaberl möchte den Bürgern bei Bebauungsplanänderungen größtmöglich
entgegen kommen, Schweiger eher auf Einhaltung der Bebauungspläne pochen.
Schweiger sprach beim Nahversorgungszentrum, dass man im
Bebauungsplanverfahren sei, verschwieg aber, dass es durch die
Einsprüche des Bundes Naturschutz ernste Probleme in der Abwägung geben
kann. Eine offen Informationspolitik sieht anders aus.
Hofstetter kritisierte als Ortsrat, die Aussagen von Schweiger und
Kammerloher in der letzten Bürgerversammlung im November 2016 in
Höhenrain zum DSL-Ausbau, die schon am Abend nicht stimmten.
Schweiger wich auch auf Nachfrage wegen des Engagements der Gemeinde
diesbezüglich aus.
Beim Gemeindehaus Höhenrain und dem nicht erfolgten Kauf durch die
Gemeinde des Anbaues wollte Schweiger die Schuld dem Gemeinderat
zuschieben, dass es ihm zu teuer gewesen sei. Der örtliche GR Klaus
Samstl sagte daraufhin genau, wie es wirklich war. Er sagte direkt zum
Bürgermeister, wenn "Du ehrlich bist, dann bestätigst Du, dass er
unterlassen hat, die Anträge von Pro Bürger auf Kauf rechtzeitig zu
behandeln". Der Bürgermeister sagte nichts mehr dazu und war sichtlich
nervös. Zwei Bürger sprachen an, warum das übliche Vorkaufsrecht nicht
wahr genommen wurde. Der Bürgermeister tat ahnungslos, er wisse gar
nicht, ob es da ein Vorkaufsrecht gibt! Daraufhin sagte ein Bürger, er
hätte schon erwartet, dass ein Bürgermeister dies nach 12 Jahren im Amt
wisse! Schweiger sagte auch daraufhin nichts! Er sagte nur, dass die
Baugenehmigung für die Brandschutzmaßnahmen am 22.2.17 eingegangen ist.
Den Beanstandungsbericht, der diesem zu Grunde liegt, hat er trotz
GR-Beschluss bis heute nicht den Gemeinderäten ausgehändigt. Seit
Monaten verweigert er die Einsicht.
Beim Wegriss des Lauser Badesteges, den der Bürgermeister aus
Haftungsgründen für notwendig hielt, ausgelöst durch angebliche
Vorhaltungen des Fischereivereins gegenüber den Badegästen, entgegnete
das Vorstandsmitglied des Fischereivereins, Richard Stubenrauch, dass er
sogar mit dem Vorstand dieser Tage diesbezüglich gesprochen hat, und
beide dementieren diese Version energisch. Die Fischer haben keine
Probleme mit dem Steg gehabt. Im Gegenteil! Sie haben ihn auch genutzt.
Schaberl will den Steg wieder herstellen und weiter in den See hinein
bauen. Dass der 2. BGM Rutz in der Jungbürgerversammlung auf Vorhalten
von Jugendlichen, die nicht aus Unterlaus stammten, wieder im
Gemeinderat behandeln will, wollte Schweiger nicht gewußt haben. Liest
er seine eigenen Sitzungsprotokolle oder die Zeitungsmeldung im
Wahlkampf nicht mehr? Eine weitere Unwahrheit!
Schaberl möchte die Ortsräte und Bürger mehr einbinden. Ex-GR Tutsch von
den Grünen kritisierte Schweiger, dass er den Ortsräten eine Darstellung
in der neuen Gemeindebroschüre verweigert hat, es also mit der
Wertschätzung gegenüber den Ortsräten nicht weit her sei. Schweiger
begründete dies mit Platzmangel, was ihm eigentlich kaum einer
glaubwürdig abnahm. Schaberl ist die Bürgernähe absolut wichtig. Er
verwies nochmals auf die Informationspolitik beim Hochwasserschutz, wo
bis heute noch nicht einmal jemand von den Fachbehörden oder Firmen mit
den Anliegern im Einzugsgebiet an der Leiten gesprochen hat. Ferner
kritisierte er die Abholzaktion ohne jegliche Rücksprache mit den
Grundstücksbesitzern beim Bau der Wasserleitung zum Riedholzbrunnen, was
ihn selber betraf.
Ein Bürger fragte, ob der Bürgermeister gedenkt, die
Kindergartengebühren zu erhöhen. Der Bürgermeister verschanzte sich
hinter der Behauptung, dass der Gemeinderat dies erst noch beraten
müsste, betonte aber, dass man angeblich im unteren Drittel der
Gebührenpreise im Landkreis wäre. In Westerham sagte er aber, dass man
über eine Anpassung reden müsse. Schaberl dagegen sieht dies als einen
Akt der Familienförderung an!
Erna und Alois Röhrmoser, Hiltrud und Rupert Bichler sen., Dr. Andreas Ziegner, Jörg Fiebelkorn, Gerhard
Förtsch, Albert Dembinski, Rupert Bichler jun., Markus Atzinger, Martin Atzinger, Josef Bichl, Manfred Boltenhagen,
Renate Braun, Heidrun Gesing, Georg Glockner, Michael Glockner, Sebastian Höss GR, Dr. Werner
Kienle GR, Josef Kopp, Dorothee Lechner, Reinhold Mareis, Wolfram Mareis, Hubert Niedermair, Stephan
Roth, Hans Schaberl jun., Vinzenz Schaberl, Franz Schmalnauer, Georg Schnitzenbaumer GR, Christiane
Schumacher, Jürgen Auer, van Karin Spaendonk, Martin Speer, Manfred Zacherl, Franz Josef Bergmüller,
Anna Böck, Sepp Deininger, Kajo Domke, Martin Faltlhauser GR, Gerd-Uwe Folgner, Agnes Gasteiger, Silvia
und Franz Glockner, Fritz Hau, Matthias Heigl, Christina Hertle, Max Höss, Petra Huber-Polenta, Josef Kammerloher
GR, Christine Kerndl-Fröhlich, Andrea Kleeblatt, Georg Kleeblatt, Walter Köhler, Josef Krinner, Christian
Krone, Lorenz Petzinger, Georg Kurzan, Vinzenz Pusch, Sigi Lechner, Sigi Lechner, jun., Erika Müller,
Eva-Maria und Jens Neumann, Roswitha und Erwin Neureither, Jens Nordmann, Emmeran Ostermeier, Heidi
und Martin Oswald GR, Daniel Bergmüller, Michael Paukner, Günther Petzinger, Günther Porath, Jürgen Pusch,
Lothar Pusch, Anita Riederer, Kai Roth, Klaus Samstl GR, Monika Schaberl, Sepp Seidl, Martin Stahuber,
Anneliese Völkl, Alfed Völkl, Manfred Völkl, Martin Weber, Sigi Wieland, Franz Bergmüller GR, Martin Wimmer,
Konrad Zwingler, Josef Bichl, Karl Fischhaber sen., Georg Glas GR, Marianne Hofmann, Sepp Hupfauer GR,
Thomas Hupfauer, Christoph Maier, Andreas Rohbogner, Franz Schmelmer, Andrea Veicht, Matthew Waldon,
Robert Weber.
Geschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nun ist der Zeitpunkt gekommen, an dem nur Sie gefragt sind, ganz persönlich. Sie haben am Sonntag das Recht
und noch viel mehr das Privileg der Möglichkeit, Ihre Stimme für den Bürgermeister der Gemeinde Feldkirchen-
Westerham abzugeben. Dabei bitte ich Sie im Besonderen noch zu bedenken:
Die Bürgermeisterwahl ist ein wichtiger demokratischer Vorgang. Für mich ist es unerlässlich, dass Sie, als die
Wählenden, wirklich eine Wahl haben. Sie haben die Möglichkeit, eine tatsächliche Änderung herbeizuführen, mit
Ihrer Stimme für mich, Hans Schaberl.
Ich stehe für eine offene und transparente Gemeindepolitik. Fairness und absolute Ehrlichkeit sind Grundvoraussetzungen,
die mit mir in das Rathaus wieder Einzug halten werden. Der Riss, der durch unsere Gemeinde geht,
muss endlich wieder geschlossen werden. Die Gemeinde ist als Dienstleister an den Bürgerinnen und Bürgern zu
verstehen und nicht als übergeordnetes und willkürliches Organ! Ich garantiere Ihnen als Ihr Bürgermeister, die
Gleichbehandlung aller Gemeindebürger*innen und Gemeinderäte, egal welcher Farbe, ohne Voreingenommenheit.
Und ich versichere Ihnen, als Kind dieser wunderschönen Gemeinde, bin ich an Ihren Sorgen und Wünschen
wahrhaftig interessiert und werde stets lösungsorientiert mit allen Seiten der Gemeinde, mit allen Mitarbeitern und
natürlich allen Bürgerinitiativen zusammenarbeiten, zum Wohle unserer Gemeinschaft!
Eine weitsichtige Planung und sinnvolles Haushalten mit unseren gemeinsamen Finanzen und unserem Vermögen
sind unerlässlich für das Glück und die Zukunft unserer Gemeinde. Auch hier muss ein Umdenken stattfi nden!
Geld, welches mir nicht gehört, drehe ich immer zweimal um, bevor ich es ausgebe. In Zukunft muss unsere
Gemeinde gesund bleiben, damit wir uns um all unsere Bürgerinnen und Bürger entsprechend kümmern können.
Ich wünsche mir einen fairen Wahlkampf von allen Seiten, damit Sie sich wirklich eine Meinung bilden können
und die richtige Entscheidung für die nächsten sechs Jahre treffen.
Ich bitte Sie, schenken Sie mir Ihr Vertrauen. Lassen Sie mich Ihnen beweisen, dass es miteinander viel besser
geht, als gegeneinander.
Ihr parteifreier Bürgermeisterkandidat,
Hans Schaberl Ich bitte um Ihre Stimme
am 12. März 2017