Liebe Bürger, seit heute steht der neue Badesteg am Lauser Weiher, den Hans Schaberl als neuer Bürgermeister wieder herstellen ließ! Damit hat er ein Wahlversprechen eingelöst! Der abgewählte CSU-Bürgermeister hatte aus angeblichen „Haftungsgründen“ den vor etwa 10 Jahren neu gebauten Badesteg mitten unter der Badesaison an einem Samstagmorgen trotz erbitterten Widerstandes von weit über 300 Badegästen wegreißen lassen! Dank an Hans Schaberl, der zu seinen Worten steht! Franz Bergmüller für die gesamte Pro Bürger Fraktion

Gemeinsame Presseerklärung – Donnerstag, 08.06.2017 Mittelschulverbund „Oberes Mangfalltal“ aufgelöst – mittlerer Schulabschluss in Heufeld und Feldkirchen-Westerham eigenständig möglich Die Mittelschulen in Heufeld und Feldkirchen-Westerham werden ab dem Schuljahr 2017/2018 eigenständig. Der seit 01.08.2011 eingegangene Kooperationsvertrag zwischen den beiden Schulen wurde zum 31.07.2016 seitens der Marktgemeinde Bruckmühl gekündigt und besteht daher noch bis Ende Juli 2017. Grund war die schwierige Stundenaufteilung der Angebote zwischen den beiden Schulen, sowie die Regelung der Klassenbildungen. Die für die Schulorganisation zuständigen Rektorinnen wiesen nach, dass die vom Gesetzgeber geforderten Voraussetzungen hinsichtlich des Vorhaltens eines Ganztagesangebotes, eines Bildungsangebots für drei Zweige der Berufsorientierung – Technik, Wirtschaft und Soziales – zur Hinführung zu einem mittleren Schulabschluss an jeder der beiden Schulen gegeben sind. Die zuständigen Gremien, der Marktgemeinderat Bruckmühl und die Schulverbandsversammlung Feldkirchen-Westerham beschlossen daher einen Antrag auf eigenständige Mittelschule bei der Regierung von Oberbayern zu stellen. Anfang Juni erfolgte die gute Nachricht, dass dem Antrag stattgegeben wird. Die Bürgermeister sehen darin eine eindeutige Stärkung Ihres Schulstandorts. Diese begründen sie einerseits mit dem eigenständigen Angebot an jeder Schule und mit dem Wegfall der bisher notwendigen Schülerbeförderungen zwischen den beiden Schulen. Der neue parteifreie Bürgermeister Hans Schaberl hat sich seit seinem Amtsantritt besonders für den Erhalt der Mittelschule Feldkirchen zusammen mit allen anderen Beteiligten eingesetzt. Richard Richter, 1. Bürgermeister Marktgemeinde Bruckmühl Mittelschulverband Feldkirchen-Westerham: Hans Schaberl, 1. Bürgermeister, Gemeinde Feldkirchen-Westerham Leonhard Wöhr ,1. Bürgermeister der Gemeinde Weyarn, vertreten durch Ernst Weidl Johann Eichler , 1. Bürgermeister der Gemeinde Aying  

Hans Schaberl als neuer Bürgermeister für Feldkirchen vereidigt! Viele Bürger wollten der Vereidigung des neuen Bürgermeisters Hans Schaberl sen. als erstem parteifreiem Bürgermeister in Feldkirchen beiwohnen. Der zweite Bürgermeister Günter Rutz überreichte ihm die Amtskette, nachdem Hans Schaberl die Eidesformel gesprochen hatte. Großer Applaus brandete auf. Hans Schaberl sprach in seiner kurzen prägnanten Rede das Versöhnliche an. Er will auf die Kompetenz der Verwaltung und des Gemeinderates aufbauen. Er will für die Bürger ein Dienstleister sein. Er sprach sich für eine transparente Politik ohne Parteibrille aus. Er will jeden Gemeinderat gleich behandeln. Ein harmonisches Ausklingen dieser Festveranstaltung mit den Gemeinderäten und seiner Familie schloss sich nach der Sitzung an.

Stellungnahme zum Haushalt 2017 der Pro Bürger Fraktion Zu Beginn möchte ich mich bei unserem Kämmerer Dieter Kannengießer und seinen Mitarbeitern für ihre Arbeit bedanken. Ich denke, es liegt uns ein gut ausgearbeiteter Haushaltsplan vor, der mit einem Gesamtvolumen von 31,5 Mio. Euro ca. 11% höher ausfällt als der von 2016. Der Haushalt für das Jahr 2017 sieht eine Kreditaufnahme von 2 Million Euro vor. Nach Durchsicht, der größeren Projekte, ist es aus unserer Sicht sinnvoll, diesen Kreditrahmen anzusetzen, wenngleich wir nach wie vor der Meinung sind, dass manche Bauvorhaben deutlich kostengünstiger zu realisieren wären bzw. geschoben werden könnten. Die Bauvorhaben Bauhof und Hochwasserschutz sollen nach unserem dafür halten mit dem neuen Bürgermeister schnellstmöglich nochmals auf den Prüfstand. Hier sehen wir erhebliches Einsparpotenzial in Millionenhöhe. Als sehr positiv sehen wir, dass es nun endlich gelungen ist, Gelder für die Untersuchung der Staatsstrasse 2078 nach jahrelangem Ablehnen unserer Anträge in den aktuellen Haushalt einzustellen. Wir sind guter Dinge, dass in den nächsten Jahren, die Bürgerschaft, Gemeinderat, Verwaltung und Ortsbeiräte die beste Lösung für eine neue Straßenführung finden werden. Wichtig sehen wir, wie auch von uns beantragt, die Stelle eines hauptamtlichen Wirtschaftsförderers. Wenn man sich die Entwicklung der Einwohnerzahlen ansieht, kann man feststellen, dass wir erneut gestiegene Einwohnerzahlen aufweisen können. Sieht man sich dazu parallel die Entwicklung der Einkommensteuerbeteiligung und der Gewerbesteuerentwicklung an, so ist festzustellen, dass sich die Einkommensteuerbeteiligung analog zu den erhöhten Einwohnerzahlen entwickelt, die Gewerbesteuer sich aber seit 2013 leider massiv rückläufig zeigt. Diese Entwicklung gilt es aufzuhalten. Durch den Weggang diverser Gewerbetreibender und der im Gegensatz zu unseren Nachbargemeinden zu wenig geförderten Wirtschaft und der fehlenden aktiven Anwerbung neuer Gewerbetreibender mit operativem Gewinn innerhalb unserer Gemeinde, durch den obersten Wirtschaftsförderer in den vergangenen Jahren, ist hier Handlungsbedarf angesagt. Ich möchte nochmals darauf hinweisen, wie auch schon in der Hauptausschusssitzung geschehen, dass wir die in unserer Gemeinde überdurchschnittlich hohen sozialen Leistungen, wie im Jahresbericht des sozialen Netzwerkes durch Frau Borkenhagen betont, weiterhin nur auf diesem Level halten können, wenn die Einnahmesituation dies erlaubt. Dass die in unserer Gemeinde geleisteten sozialen Dienste sinnvoll und wichtig sind, steht außer Frage – aber nur mit einer gesunden Gegenfinanzierung wird dieser Level weiter zu halten sein. Durch das hohe Investitionsaufkommen der folgenden Jahre aber auch der vergangenen Jahre, hat sich die Situation der Rücklagen weiter verschlechtert. Der Haushalt 2017 sieht für die folgenden Jahre und die Finanzierung nachfolgender Haushalte 2,7 Mio. € vor, letztes Jahr waren es noch 3,2 Mio. €. Als kritisch sehen wir nach wie vor die Entwicklung des Investitionsplanes für die kommenden fünf Jahre an. Das im Haushalt 2016 geplante Investitionsvolumen von ca. 7,3 Mio. € wurde um ca. 5% überschritten und betrug 7,62 Mio. €. Die für 2017 in 2016 anvisierten Investitionen betrugen vor einem Jahr geschätzte 14,4 Mio. €, sind jetzt mit 9,6 Mio. € beziffert, dafür planen wir für 2018, die in 2016 geschätzte Investitionssumme von ca. 8,77 Mio. € auf 13,5 Mio. € aufzustocken. Laut Aussage des Kämmerers zu den letztjährigen Haushaltsvorbereitungen, wird unsere Gemeinde im Jahre 2018 eine Verschuldung von etwa 8 Mio. € haben, für heuer lag diese Zahl im Haushaltsentwurf nicht vor, wird sich aber in diesem Rahmen weiterhin bewegen. Hier findet aus unserer Sicht momentan nur ein verschieben von Kosten statt. So gilt es, bis zum Aufstellen des Haushaltes 2018 zusammen mit dem neuen Bürgermeister, die anstehenden Projekte auf den Prüfstand zu stellen und mögliche Einsparungen zu erarbeiten. Wie uns die Vergangenheit lehrt, wurden die letzten Bauvorhaben im Schnitt jeweils um ca. 10% teurer als geplant – diese Entwicklung sollte eingedämmt werden. Um die negative Entwicklung der Rücklagensituation zu verbessern, sehen wir es zudem als unumgänglich an, dass die Gemeinde in den nächsten Monaten aktiv auf Ausschau nach geeigneten ankaufbaren Flächen geht. Da das Potential zum Ausweisen von Baugrund für Einheimische und auch das Ausweisen von Gewerbeflächen ansonsten in Bälde nicht mehr möglich sein wird. Auch wenn die Zinsen aktuell gegen Null gehen, sollte die Verschuldung der Gemeinde im Rahmen gehalten werden und zukünftige Projekte hinsichtlich Notwendigkeit und vor allem in Bezug auf ihre Wirtschaftlichkeit genauestens beleuchtet werden. Die Fraktion trägt heuer den Haushalt in seiner Gesamtheit mit. Die mittelfristige Finanzplanung können wir so aber noch nicht gut heißen. Es sind zu viele Punkte, die bereits in der Planung oder in der Ausführung sind, die von uns nicht mehrheitlich mitgetragen wurden und wo wir nach wie vor der Meinung sind, dass sie eine Verschlechterung der zukünftigen Finanzlage der Gemeinde nach sich ziehen werden, wir gehen aber davon aus, dass mit dem neuen Bürgermeister viele Projekte eine andere Wendung nehmen werden können. Martin Oswald, 3. Bürgermeister für die Pro Bürger Frakion

Stellungnahme Haushaltsplanung 2017 von den Freien Wählern Feldolling, unserem Partner aus dem Wahlbündnis Hans Schaberl Fraktionssprecher Sepp Hupfauer, 28.04.2017 Die kommunalen Einnahmen insgesamt sind weiterhin sehr gut, bedingt durch die gute konjunkturelle Lage und hohem Lohnniveau der Bürger unserer Gemeinde. Das Gewerbesteueraufkommen ist weiterhin hoch und das Einkommenssteuerbeteiligung nach wie vor hoch wie selten zuvor. Trotzdem, die vorgesehenen Ausgaben für 2017 sehen wir als sehr hoch an und möchten an den Grundsatz erinnern: Spare in der Zeit dann hast du in der Not! Zur Kenntnis zu nehmen ist die Stagnation der Einwohnerzahlen seit 2012 (= 10500, jetzt 10700)! Die vorliegende Investitionsplanung beinhaltet extrem hohen Ausgaben besonders in 2017 und 2018, welche demnach nicht für wachsende Einwohnerzahl eingesetzt werden, sondern zur Erhöhung des Standards an bestehender Infrastruktur. Wir bezweifeln, dass dafür die geplante extreme Erhöhung der Verschuldung gerechtfertigt ist. Haushaltsplanungen Wir sehen allgemein positiv: · Steuersätze (Hebesätze) bleiben unverändert (GrSt A = 300%, GrSt B = 300%, GwSt = 320%); Die Attraktivität des Standorts bleibt für Hausbauer und Gewerbetreibende erhalten, weil niedriger als Landesdurchschnitt! Hoher Infrastrukturstandard wurde in nahezu allen Belangen hergestellt. Wir sehen geringe Anpassungen der Steuersätze ab dem Haushaltsjahr 2018 als möglich und machbar, da seit 2006 unverändert! · Kindergartengebühren sehen wir als günstig an; der Kindergartenbereich ist zwangsläufig nicht kostendeckend (Gesetzgebung). Trotzdem, bestehende und geplante Ausgaben werden von uns als absolut notwendig und berechtigt gesehen. · Die Kreisumlage wurde erneut minimal gesenkt (von 51 noch in 2012, über 47,5 auf jetzt 47%). Die weiterhin hohe Umlagekraft der Gemeinden macht Hoffnung auf weitere Senkungen in den nächsten Jahren (bisherige Schwankungen seit 2001 von 46,5 bis 51 %) (Absolutbetrag ist ohne Senkung aber immerhin stabil, zuletzt von 5,53 auf 5,44, jetzt 5,49 MEUR). Wir sehen allgemein negativ · Der Personalkostenanteil liegt jetzt bei 25,75% (Vorjahre 23,1% und 24,3%) des Verwaltungshaushalts. Dies liegt etwas über dem Landesdurchschnitt. Der Personalkostenanteil pro Einwohner liegt bei 517 EUR (Vorjahre 424 und 470 EUR). Diese Summe ist für unsere Gemeindegröße zu hoch (wesentlich kleinere Gemeinden liegen manchmal höher, vergleichbare und größere Gemeinden liegen meist niedriger)! Die Personalkostensteigerung liegt seit 2013 bei 10% pro Jahr überproportional, vorher jahrelang nur ca. 3% – Einstellstopp in freier Wirtschaft wäre längst verhängt! Die Schlagzahl muss sich jetzt am Personal orientieren, nicht umgekehrt! „Es muss nicht alles auf einmal gemacht werden!“ · Die Gebührenerhöhung beim Trinkwasser von über 20% wäre in dieser Höhe vermeidbar gewesen, weil die Trassenführung des Leitungsbaus zur Erschließung des neuen Brunnenstandorts zweifelhaft ist. · Die Entnahme aus Rücklagen ist hoch wie vorgesehene Rücklagenbildung, d. h. es werden keine neuen Rücklagen gebildet, es sind auch keine Rücklagen vorhanden. Dieses Vorgehen halten wir für falsch! · Das Investitionsprogramm berücksichtigt die Jahre 2016 bis 2020. Für die Jahre 2018 bis 2020 fehlt eine Vorausschau bzgl. Schuldenstands-Entwicklung Die erhöhte Prokopf-Verschuldung aus 2016 bleibt erhalten (390 bzw. 355 EUR). Diese Entwicklung ist für uns noch akzeptabel, da weit unter Landesdurchschnitt (über 900 EUR). Geplante Investitionen für 2018 lassen Explosion der Verschuldung vorausahnen. Wir fordern hierzu Sparmaßnahmen, bzw. Verschiebung von geplanten Maßnahmen, zur Vermeidung einer Extremverschuldung, welche ohne große Zwänge erfolgen würde. · Bisher geringer Darlehensstand steigt auf 4,5 MEUR, deshalb möchten wir weitere Kreditaufnahme vermeiden. · Künftig prognostizierte Zuführungen zum Vermögenshaushalt sind zu gering (ca. 1,65 MEUR), da diese in Vergangenheit oft 3,5 bis 4,7 MEUR betrugen und weil jährlich die Steuerkraft steigt um 10%. · Kommunales Tafelsilber soll in 2017 erheblich reduziert werden (um 1 MEUR). Uns fehlen Perspektiven zur Mehrung bzw. kommunaler Entwicklungsmöglichkeiten. Große Abhängigkeit von privaten Grundeigentümern ist die Folge. Fazit Verwaltungshaushalt · Der Verwaltungshaushalt 2017 ist aus unserer Sicht grenzwertig und zu spät erstellt, aber insgesamt zustimmungsfähig Kämmerei und Verwaltung haben wieder sehr gute Arbeit geleistet, dafür gilt unser Dank! · Die Vorschau zur Entwicklung des Prokopf-Schuldenstands ist unverzichtbar und soll nachgereicht werden, besonders für das Jahr 2018. Investitionsplanungen · Die Prokopf-Verschuldung könnte rechnerisch in wenigen Jahren auf über 800 EUR steigen. Zu Beginn dieser Legislaturperiode betrug die Verschuldung nur 146 EUR. Für diese enorme Steigerung der Prokopf-Verschuldung in nur einer Legislaturperiode möchten die Räte der Freien Wähler Feldolling nicht verantwortlich sein. Unser Apell deshalb, noch vorhandene Zeit zum gegenlenken zu nutzen. Zusätzlich werden die Bestände kommunalen Tafelsilbers erheblich dezimiert. Ohnehin wurde in den letzten Jahren versäumt, Feldkirchner Filetstücke zu erwerben. Insgesamt aus unserer Sicht eine komplette Fehlentwicklung in diesem Bereich. · Wir vermissen in der Planung die Berücksichtigung der Realisierung wichtiger Projekte wie:
Maßnahmen zur Unterbringung von Asylbewerber
Ausgaben für Hochwasserschutzmaßnahmen an der Mangfall (Rückhaltebecken). Die vorgesehene Verbesserung der Infrastruktur dort (z. B. Geh- und Radwege, Gemeindestraßen und -wege) wird sicherlich Kostenbelastung für Kommune bringen. · Die Investitionsplanungen werden von uns komplett abgelehnt! Wir empfehlen dringend die Verschiebung verschiedener Projekte, deren Realisierung bereits in 2017 beginnt und für 2018 vorgesehen ist.

Viele Grüsse Franz Bergmüller, Fraktionssprecher von Pro Bürger

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,   mein heutiges Schreiben ist ein recht herzliches „Vergelt’s Gott“ an Sie alle, die mir mit Ihrer Stimme das geschätzte Vertrauen entgegengebracht haben, mich als Bürgermeister der Gemeinde Feldkirchen-Westerham zu wählen.   Meine Familie und ich sind noch immer ganz überwältigt von dem phantastischen Ergebnis und auch meine Freunde, Unterstützer und Kollegen aus dem Wahlbündnis freuen sich ganz unbandig mit mir auf die zukünftige Arbeit. Auch ihnen gilt mein tiefer Dank für die vielen Tage Arbeit und die immer motivierenden Worte. Wir haben es zusammen tatsächlich geschafft! Mit einem gemeinsamen Ziel kann so viel erreicht werden.   Doch nun ist der Wahlkampf endlich vorbei und ich freue mich auf die kommenden arbeitsintensiven und ereignisreichen aber sicherlich auch gemeinschaftlichen und versöhnenden sechs Jahre als Bürgermeister. Ich hoffe auf die Zusammenarbeit und die Unterstützung aller Gemeinderäte und der Verwaltung und ebenso bin ich weiterhin auf Sie, die Bürgerinnen und Bürger unserer schönen Gemeinde und auch auf die Arbeitsgemeinschaft mit allen Ortsräten angewiesen. Ich wünsche einen Beitrag aller, zum Wohle der Kommune und ihrer Gemeindebürger*innen. Dazu werde ich meinen Teil beitragen, zuhören und mit den Menschen unserer Gemeinde reden.   Zu guter Letzt erhoffe ich mir den Beistand unseres Herrgotts, dieser großen Aufgabe gewappnet zu sein um gesundheitlich leistungsfähig bleiben zu können.   Nochmals vielen Dank für Ihr Vertrauen,       Hans Schaberl  

Hans Schaberl ist der neue Bürgermeister in Feldkirchen – 68 Jahre CSU-Herrschaft in Gemeinde von Ilse Aigner beendet! Der parteifreie Bürgermeisterkandidat Hans Schaberl gewinnt deutlich mit 54 zu 46 % und stürzt damit die CSU in Feldkirchen-Westerham, der Heimatgemeinde von Ilse Aigner, in ein tiefes Loch. 68 Jahre stellte die CSU ununterbrochen den Bürgermeister. Ein Angebot des vorherigen überparteilichen Bürgermeisterkandidaten Martin Oswald als gemeinsamen Kandidaten lehnte Ilse Aigner im Juni in einem persönlichen Gespräch mit Franz Bergmüller ab. Trotz großer Bedenken gegenüber dem Amtsinhaber, geäußert durch einen fast einstimmigen Nicht-mehr-Aufstellungsbeschluss im November 2015, stellte die CSU lieber den umstrittenen Bürgermeister Schweiger nochmals auf und ließ ihn dann lieber im Wahlkampf im Stich. Einen so schwachen Wahlkampf hat es in der CSU-Feldkirchen-Westerham noch nie gegeben. Erst wurde noch der junge Kandidat Martin Oswald so lang mürbe gemacht, dass er vor Weihnachten zurück zog, und dann war man sich anscheinend so sicher, dass der parteifreie Kandidat Hans Schaberl keine Gefahr für den umstrittenen Bürgermeister Schweiger war. Aber die Wähler belehrten die CSU eines Besseren. Hans Schaberl ist ehrlich, kompetent und fair! Das kam bei den Wählern an. Viele Gr. Franz Bergmüller für das Wahlbündnis