Brief an Bürgermeister Schweiger von Gemeinderat Dr. Rieß

Geschrieben von ProBürger am in Gemeinderat

Dr. Otmar Rieß
Gemeinderat
6.12.2010

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schweiger,
am Nikolaustag muss ich leider wie folgt die Rute auspacken und ganz im Stil der neuen Offenheit Vorkommnisse erwähnen, die mehr als ärgerlich sind.
Ich sehe mal davon ab, dass ich aus der Presse vom Richtfest des Kultur- und Sportzentrums erfahren durfte und wohl als einziger Gemeindrat zu diesem Ereignis keine Einladung erhielt.
Sie ersparten mir dadurch die Zwickmühle der Entscheidung. Ehrlich gesagt wäre es für mich kein Anlass zum Feiern gewesen. Womit wir schon zum Thema „Feinde“ kämen. Ihre Auslassungen im Gmoabriaf Seite 3 „So habe ich es nicht gesagt!“ kann ich aus folgenden Gründen nicht als Entschuldigung gelten lassen:


1. Die in demokratischen Gemeinwesen übliche journalistische Sorgfaltspflicht macht es kaum vorstellbar, dass die Wertung, die mit dem Begriff „Feinde“ verbunden ist, vom Pressevertreter am Schreibtisch erfunden wurde. Hier ist Aufklärungsbedarf. Außerdem ist es kaum vorstellbar, dass Sie diesen (gezielt?) platzierten Artikel mit dem Rückenwind des Amtsbonus („Visionen“!!) ganz ohne Gegenlesen publiziert haben oder veröffentlichen ließen.

2. Sind Sie mit dieser Verunglimpfung anders denkender Gemeinderäte, die nicht als „Jubelperser“ des Amtsträgers bekannt sind, ein Wiederholungstäter („Verräter“-Qualifizierung von Gemeinderäten, die nicht immer mit Ihnen meinungskonform sind und unangenehme Fragen stellen). Ich erinnere an den Artikel im Mangfallboten vom 7./8.3.09 mit dem Vorwurf, „dass einige Gemeinderäte ihre Aufgabe nur darin sehen würden, mit Unwahrheiten und Verleumdungen dem Bürgermeister zu schaden“. In beiden Fällen muss/darf ich mich mit Grund gemeint fühlen.

3. Dass der Artikel unmittelbar vor dem GR-Seminar in Thierhaupten erschien, lässt im nachhinein noch daran zweifeln, ob Sie wirklich immer noch nicht erkannt haben, dass eine mangelhafte Streitkultur die Arbeit im Ratsgremium und im Rathaus erheblich beeinträchtigt. Hier haben Sie mit einem üblem „Foul“ Öl ins Feuer gegossen und geradezu selbst einen Beleg geliefert, wie notwendig eine ehrliche Aufarbeitung aktueller und zurückliegender Kommunikationsstörungen wäre.

Fazit: Nach ehrlicher Gewissenserforschung wäre eine Richtigstellung im gleichen Presseorgan und ein schriftlicher Widerruf Ihrerseits das Mindeste, was ich erwarten würde. Andernfalls wäre die Konsequenz, die Mitglieder des Gemeinderates künftig in Gute und Böse einzuteilen.

gez. Dr. Otmar Rieß, GRM

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