Berichtigung der Aussage zum Thema Putenställe

Geschrieben von ProBürger am in Gemeinderat

Sehr geehrte Redaktion,

leider wurde ich vom Reporter Merk völlig falsch zitiert, was zu erheblichen Irritationen mir gegenüber von der Landwirtschaftsklientel geführt hat. In der Debatte zur Erweiterung der Putenställe von Leonhard Moser kritisierte GR Rieß, dass mit diesem heutigen Beschluss ein uralter Beschluss des GR ignoriert wird, der besagt, dass jeder Bauer nur drei Putenställe bauen darf. Bauamtsleiter Solnar sagte daraufhin, er kenne diesen Beschluss nicht und wenn es ihn von früher her noch gäbe, wäre er nicht rechtsgültig. Dann gab ich als damalig schon aktiver Gemeinderat in etwa folgenden Kommentar ab, der von Herrn Merk völlig falsch wieder gegeben wurde:
GR Bergmüller stellte fest, dass dieser alte Grundsatzbeschluss schon mehrmals durchbrochen worden ist. Er stellte explizit etwa für das Jahr 2000 für den damaligen Antrag auf zwei weitere Putenställe nach bereits drei betriebenen Putenställen von Leonhard Moser fest, dass der Grundsatzbeschluss schon damals aufgegeben worden ist. Da damals im Gemeinderat für keinen neuen Standort jeweils eine Mehrheit zu Stande kam, nahm das Landratsamt auf Grund der vorliegenden Priviligierung eine Ersatzvornahme vor. Dies wird auch bei dieser nun beantragten Erweiterung wieder geschehen, weil der Gemeinderat diese Erweiterung rechtlich nicht ablehnen kann, sondern nur eine ortsplanerisch veranlasste Stellungnahme (Einvernehmen) abgibt, die natürlich auch vom Landratsamt berücksichtigt werden muss.

Mit freundlichen Grüßen
Franz Bergmüller

 

Zeitungsartikel Mangfallbote „Putenställe: Emotionsgeladene Debatte

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