ÜWG und Pro Bürger in Aschbach

Bericht über die Versammlung  in Aschbach

Millionen und Milliarden

Sinnvoll investiert?

Feldkirchen-Westerham – Im Berggasthof Aschbach diskutierten am 17.11. auf Einladung der Fraktionen von ProBürger und ÜWG interessierte Gemeindebürger über zwei „Großinvestitionen“: Rathausneubau und TETRA-Digitalfunknetz für Polizei und Rettungskräfte. Nur wenige hundert Meter vom favorisierten Sendemast-Standort auf dem Aschbacher Berg berichtete die Initiative „Bürgergruppe-Aschbach-TETRA“ über die aktuelle Entwicklung. Dem Bayern weiten Aufruf, per Gemeinderatsbeschluss Sender solange abzulehnen bis „Tauglichkeit und Sicherheit verständlich aufgezeigt werden können“, haben sich laut Theo Schneider bereits 19 Kommunen angeschlossen, darunter die Nachbargemeinden Valley und Irschenberg sowie die Städte Miesbach und Burghausen. Bei einer steigenden Zahl solcher „Moratoriumsbeschlüsse“ könnte tatsächlich eine Ergebnis offene Überprüfung des Gesamtprojekts erreicht werden. „Eine faire Forderung, denn wenn das System wirklich für die versprochenen Zwecke geeignet sein sollte, müsste das nach jahrelangen Testbetrieben doch auch nachweisbar sein.“ Danach sehe es aber im großen Probebetrieb München überhaupt nicht aus. Im Gegenteil. Die Projektgruppe müsse bereits das nach verdoppelter Probezeit immer noch völlig offene Ende als Erfolg vermelden. Der deutschen Steuerzahler müsse vielleicht bald die Projekt-Milliarden abschreiben. TETRA sozusagen eine „Funk-Hypo-Alpe-Nordsee – von Gesundheitsgefahren durch den Dauersendebetrieb ganz zu schweigen“. Berufsfeuerwehrmann Martin Faltlhauser war der Meinung, dass das Analogsystem wegen der Mängel und vielen Ausfallgefahren der TETRA-Technik nicht abgeschafft werde, was entgegen den Beteuerungen intern längst klar sein dürfte. In Feldkirchen hatte es in den letzten Jahren Probleme mit Funklöchern gegeben, so dass die Gemeinde in eine Analogfunk-Verstärkerstation auf dem neuen Feuerwehrhaus investieren möchte. Der bereits beauftragte Ausbau liegt aber seit mehreren Monaten bei der Netzagentur zur Genehmigung. Der Rathausneubau wurde anhand der visionären Ausbauvariante eines langen Flachdach-Anbaus diskutiert, den Franz Bergmüller gemäß einer Präsentation des federführenden Architekturbüros Schmid vorstellte. Bergmüller verwies darauf, dass die freie Finanzspanne der Gemeinde immer enger wird. Verursacht wird diese Situation durch immer größer werdende Gebäudeunterhaltskosten und auch durch Personalaufstockung im Rathaus. Obwohl derzeit kein größeres Bevölkerungswachstum in der Gemeinde zu erwarten ist, sieht Bergmüller durchaus Handlungsbedarf im Rathausgebäude. Einig waren sich die Versammlungsteilnehmer, dass der derzeitige Rathausstandort beibehalten werden soll, die Ausgaben für Erweiterungsmaßnahmen bei ca. 2,0 Mio. Euro gedeckelt werden und die Finanzierung durch Baulandverkäufe rund um das Rathaus erreicht werden soll. Besonders für die Bereiche im Rathaus mit hohem Publikumsverkehr wurde der Wunsch nach einem modernen Dienstleistungsambiente geäußert. Josef Hertel vom Ortsrat Feldkirchen war der Meinung, dass noch vor dem Setzen repräsentativer Glanzlichter die eher düstere Entwicklung des Ortkerns Feldkirchen behandelt werden müsste. „Was nützt ein teurer Repräsentativbau, wenn es gar nichts mehr zu repräsentieren gibt, weil der Ort rapide an Lebensqualität einbüßt?“ Der ÜWG-Vorsitzende Franz Thielmann bat die Besucher, auch die anstehenden Bürgerversammlungen zu besuchen und sich dort an den Diskussionen zu beteiligen.