Bericht aus der letzten GR-Sitzung in Feldkirchen 2019
Sehr geehrte Bürger!
Im Mittelpunkt der letzten GR-Sitzung im Jahre 2019 standen die Berichte der Referenten und Beauftragten. Die Jugendreferentin Frau Puhl und Frau Wimmer von der Jugendsozialarbeit berichteten über die Arbeit mit den Jugendlichen. Die Familienreferentin Frau Lannig berichtete über Bürger, die in Familienangelegenheiten zu ihr kommen. Der Seniorenbeauftragte Herr Dr. Nied berichtete über die Seniorenarbeit ohne besondere Vorkommnisse. Vom Sozialen Netzwerk berichtete Frau Borkenhagen. In der Beratung steht die Unterstützung bei Anträgen an erster Stelle. Dies bedeutet, dass viele alte Leute einfach mit der Ausfüllung überfordert sind.
Sie berichtete über eine Vielzahl von Aktivitäten und Themen, die das Soziale Netzwerk bearbeitet.
Frau Borkenhagen wäre bereit, für weitere 3 Jahre das Soziale Netzwerk zu führen und bat den Gemeinderat für die nächsten Sitzungen um Bestätigung, was natürlich allgemein begrüßt wird.
Wirtschaftsreferent Anton Kammerloher berichtete über die wirtschaftliche Entwicklung in der Gemeinde und seine laufenden Gespräche und Termine in seiner Funktion. Die Arbeitsmarktlage stellt sich gut in der Gemeinde dar.
Er berichtete ferner über den Ausbau der Infrastruktur, wie Breitbandausbau, Verkehrsplanungen – Staatsstraße und den Wohnunbsbau.
Anton Kammerloher berichtete aktuell über die Prüfung von neuen Mobilfunkstandorten für Höhenrain nach einem Gespräch der drei Bürgermeister und GR Klaus Samstl, der zur Beilegung des Streites über den bisherigen STandort ein Grundstück von ihm angeboten hatte, mit der Betreiberfirma Telefonica, die die Prüfung bis zum Frühjahr zugesagt hat.
Mit Bedauern wurde die Schließung der Laurentius-Apotheke zur Kenntnis genommen. Bei den Ärzten soll nun ein Briefkasten für Rezepte aufgehängt werden, den die verbliebene Apotheke in Westerham betreiben wird.
2. Bürgermeister Martin Oswald machte die online-Apotheken mit für den Niedergang der Apotheken vor Ort verantwortlich.
Feuerreferent Neumaier berichtete zuerst über die unendliche Geschichte der Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges in Höhenrain, die jetzt nach 6 Jahren abgeschlossen werden konnte. Ein Nachkauf von Atemschutzgeräten war dringend notwendig. Der neue Fünf-Jahres-Plan der Feuerwehrbeschaffungen wird gerade von den Kommandanten abgestimmt. Er hielt auch gleich einen Rückblick über die letzten 6 Jahre, weil ja die Amtsperiode 2020 endet.
Die Feuerwehren beantragen demnächst einen hauptamtlichen Gerätewart.
Er bedankte sich für die Zusammenarbeit im Gemeinderat und der Verwaltung.
Formal musste der Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes „Ollinger Str“ wiederholt werden.
Gegen die Stimmen der Grünen wurde der Beschluss nochmals wiederholt.
Im nächsten Punkt wurde die Frage aufgeworfen, ob man gegen die Besitzeinweisungsbeschlüsse beim Enteignen der Gründe für das Hochwasserrückhaltebecken Klage einreicht beim Verwaltungsgerichtshof.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig mangels Erfolgsaussichten, dies nicht zu tun.
GR Peppi Kammerloher begründete den Antrag der Pro Bürger Fraktion zur Erweiterung des Kulturherbstes. Durch die Beratungen mit dem neuen Veranstalter im letzten HA hat sich der Antrag etwas überholt. Deshalb schlugen Frau Noisternig von der CSU und Pro Bürger Fraktionssprecher Franz Bergmüller ein Gespräch von Herrn Kammerloher mit dem neuen Veranstalter vor, das dann in einen modifizierten Antrag mündet und spätestens im Februar im Gemeinderat nochmals zu behandeln.
Die Satzung für die Bücherei wurde einstimmig beschlossen.
Die Erhöhung der Wahlhelferentschädigung wurde ebenfalls einstimmig beschlossen.
GR Bergmüller regte an, dass man auch mit Aying über eine Beteiligung an der VHS-Feldkirchen mal redet, nachdem einstimmig der Volkshochschulverbund mit Bad Aibling und Bad Feilnbach beschlossen wurde.
GR Peppi Kammerloher sprach die Probleme mit der Bahn und der Fahrplanumstellung an.
Bürgermeister Schaberl bedankte sich bei GR Martin Faltlhauser, der die Begründung für ein Hinweisschild für den Radlweg von Aschbach nach Blindham geliefert hat, weil die Behörden dies erst abgelehnt hatten. Er stellte die historische Begründung der Via Julia zusammen.
Viele Grüße
Franz Bergmüller