Bericht aus dem Gemeinderat/Hauptausschuss/Ferienausschuss

Sehr geehrte Bürger!

Bürgermeister Schaberl ging anfangs auf die 52 Coronafälle in der Gemeinde ein.

Die Sitzungsniederschrift wurde einstimmig genehmigt.

BGM Schaberl kritisierte die Erschließung des neuen Einkaufszentrums. Vernunft der Bürger funktioniert in der Gemeinde während der Coronakrise.

Die Fraktionssprecher von Pro Bürger Franz Bergmüller, CSU Bernhard Neumaier und SPD Heinz Oesterle sprachen unisono davon, dass man die Investitionen und Einnahmen im Herbst noch mal vor allem für 2021 bewerten muss. Bergmüller stellte fest, dass im ursprünglich geplanten Haushalt 2020 wie fast seit Jahrzehnten so viel Luft ist, dass der Haushalt 2020 mit Verschiebungen über die Runden gebracht werden kann. 2021 ist nach jetzigem Stand eine Kreditaufnahme von 1 Mill. € notwendig. Alle Fraktionen billigten die Einsparungen auf Grund der Mindereinnahmen für 2020 mit Kopfnicken. Der Beschluss über den Haushalt erfolgt nach Einarbeitung der zu erwartenden Zuschüsse für drei Monate der Kindergartengebühren durch den Freistaat in der nächsten Sitzung.

Daraufhin übernimmt vorläufig die Gemeinde auch die Kindergartenbeiträge der freien Träger für die Bürger bis der Freistaat sie erstattet hat. Der Beschluss erfolgte einstimmig.

Für weitere fünf Einfamilienhäuser und ein Doppelhaus in der Flurstraße wurde die 3. Änderung des Bebauungsplanes Flurstraße abgehandelt, da der Bauausschuss nicht getagt hatte. Einigen Einwänden von Nachbarn wurde nicht Rechnung getragen. Die Fachbehörden trugen keine nennenswerten Änderungswünsche vor. Dr. Kienle von der FWG hatte Bedenken gegen die Nachverdichtung, stimmte aber im Gegensatz zur Grünen-GR Spielmann dafür, die damit die einzige Gemeinderätin war, die insgesamt gegen die Nachverdichtung war. Die Flächennutzungsplanänderung für den neuen Wertstoffhof auf der ehemaligen Tennisanlage des TC Westerham wurde einstimmig verabschiedet.

Viele Grüße

Franz Bergmüller